Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat
Auszug - Informationen und Anfragen
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Wortprotokoll |
Der Vorsitzende informiert, dass die für den 15. Dezember 2020 terminierte Sondersitzung des Gemeinderates bezüglich der Aufstellung des Mobilfunkmastes in Hirzweiler coronabedingt abgesagt worden sei.
Auf Nachfrage von Mitglied Schreiner, wer die Geschwindigkeitsmesstafel in der Hirzbachstraße bestellt habe und wer aktueller Eigentümer der Tafel sei, teilt der Vorsitzende mit, dass die Tafel von Landwirt Christian Schreiner ohne Rücksprache mit der Verwaltung gekauft und aufgehangen worden sei. Dieser sei auch weiterhin Eigentümer der Tafel. Er erklärt, dass er bereits gemeinsam mit Verwaltungsoberrat Meiser versucht habe eine Lösung zu finden, damit das Eigentum an die Gemeinde übergehe. Er habe sich hierzu mit Christian Schreiner in Verbindung gesetzt, um eine Bescheinigung über die Schenkung der Tafel zu erhalten. Dies sei jedoch bisher nicht erfolgt.
Mitglied Schreiner verweist dahingehend auf den neu gegründeten Ausschuss „Sicheres Illingen“. Er ist der Meinung, dass in dessen Beirat auch Vertreter aus Hirzweiler sein sollten, um der Prolematik nachzugehen.
Weiterhin bittet der Ortsrat die Verwaltung zu prüfen, was die Anschaffung einer Geschwindigkeitsmesstafel koste.
Sitzungstermine der Gremien
Mittwoch
21. April 2021
Montag
26. April 2021
Montag
26. April 2021
Dienstag
27. April 2021
Dienstag
27. April 2021
Dienstag
27. April 2021
Mittwoch
28. April 2021
Mittwoch
05. Mai 2021
Donnerstag
06. Mai 2021
Donnerstag
06. Mai 2021