Auszug - Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung  

Sitzung des Ortsrates Illingen
TOP: Ö 1
Gremium: Ortsrat Illingen Beschlussart: (offen)
Datum: Fr, 04.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:06 - 19:34 Anlass: Sitzung
Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4
Ort:
 
Wortprotokoll

 

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass zur heutigen Sitzung am 26. November 2020 ordnungsgemäß einberufen wurde und das Gremium durch Anwesenheit von 12 Mitgliedern beschlussfähig ist.

 

Auf Antrag der CDU-Fraktion kommt der Ortsrat überein, Punkt

 

6. Beratung und Beschlussfassung über die Finanzierung der Nikolausaktion

 

von der Tagesordnung abzusetzen und folgenden Punkt neu aufzunehmen:

 

7.Resolution zur Verkehrsberuhigung Illingen

 

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung bemängelt SPD – Faktionsvorsitzender Menges, dass der in Vorschlag gebrachte Resolutionstext den Mitgliedern im Vorfeld der Sitzung nicht bekannt gegeben worden sei. Trotzdem stimme er der Aufnahme des Tagesordnungspunktes zu.

 

Ortsvorsteher Scholl erklärt, dass dieser Fehler auf ein technisches Problem zurück zu führen sei und bittet die Mitglieder um Nachsicht.

 

Mit diesen Änderungen wird die Tagesordnung einstimmig angenommen.