Auszug - Informationen und Anfragen  

Sitzung des Gemeinderates
TOP: Ö 19
Gremium: Gemeinderat Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 22.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:06 - 20:33 Anlass: Sitzung
Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4
Ort:
 
Wortprotokoll

 

Der Vorsitzende informiert, dass der vorzeitige Maßnahmenbeginn zum Neubau der Entlastungstraße eingegangen sei. Nach Rücksprache mit dem Abrissunternehmen werde mit dem Abriss der Häuser am 19. Oktober 2020 begonnen. Der Termin für den Spatenstich werde in Kürze bekannt gegeben.

 

Mitglied Fischer bittet um Mitteilung der Prüfung etwaiger rechtlicher Konsequenzen bezüglich der Veröffentlichung von Informationen einer nichtöffentlichen Verwaltungsvorlage von Seiten der AfD-Fraktion auf der Fraktionsseite in den Illinger Seiten in KW 30. Bürgermeister Dr. König informiert, dass die interne Prüfung noch nicht abgeschlossen sei.