Auszug - Informationen und Anfragen  

Sitzung des Ortsrates Welschbach
TOP: Ö 10
Gremium: Ortsrat Welschbach Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 06.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:10 - 22:20 Anlass: Sitzung
Raum: Welschbachhalle
Ort:
 
Wortprotokoll

 

Ortsvorsteher Petry teilt mit, dass im Haushalt ausreichend Mittel für die geplante Erweiterung der Urnenwand eingestellt sind. Die Ausführung der Maßnahme werde zeitnah erfolgen.

 

Mitglied Maurer informiert über ein Gespräch mit Dietmar Ternes, Welschbachstraße, der auf seine Anfrage hinsichtlich Errichtung einer Solaranlage noch keine Rückmeldung der Gemeinde erhalten habe.

 

Ortsvorsteher Petry teilt hierzu mit, dass diesbezüglich bereits mehrere Gespräche im Zusammenhang mit einem Ankauf des ehemaligen Betriebsgeländes der Firma Weiskircher an der Welschbachstraße geführt wurden. Der Gesprächspartner sei jedoch nicht alleiniger Eigentümer des Grundstückes, auch habe es bisher noch keine Einigung in den Kaufverhandlungen gegeben. Die auch vom Ortsrat in der Sitzung am 11. Juli 2016 angeregte Gewerbeuntersagung an diesem Standort sei immer noch im Verfahren.

 

Ortsvorsteher Petry bemerkt, dass sich das Verfahren zum Bau des Feuerwehrgerätehauses Ost weiter hinziehe. Derzeit würden Verhandlungen mit der Evangelischen Kirchengemeinde Ottweiler bezüglich eines Ankaufs deren Grundstückes neben der Kirche geführt werden. Dieser Standort werde zum Bau des Feuerwehrgerätehauses präferiert.

 

Auf Nachfrage der SPD-Fraktionssprecherin Jochum, ob es neue Informationen hinsichtlich der beabsichtigen Aufstellung von Spielgeräten für Kleinkinder auf den Spielplätzen gebe, sagt der Vorsitzende zu, diesbezüglich bei der Verwaltung anzufragen.

 

Mitglied Maurer trägt vor, dass er bezüglich der bedingt durch Parken auf dem Gehweg bei Veranstaltungen weiter problematischen Parksituation in der Querstraße erneut beim Ordnungsamt vorgesprochen habe. Der stellvertretende Leiter Rauber habe sich daraufhin die Situation vor Ort angesehen, allerdings nicht an einem Veranstaltungstag. Er halte daher einen erneuten Ortstermin für wichtig, jedoch zu einem Zeitpunkt, an dem eine Veranstaltung stattfinde. An diesem Termin sollten auch die Mitglieder des Ortsrates teilnehmen.

 

Mitglied Maurer weist weiter auf die zunehmende Vermüllung des Container-Standplatzes Seien die Container voll, würden Abfallsäcke einfach daneben abestellt.

 

Die Mitglieder diskutieren, ob eine Ausleuchtung des Container-Stellplatzes sinnvoll und zielführend wäre.