Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Der Gemeinderat

Er ist mit seinen 33 Mitgliedern für die gesamte Gemeinde zuständig. Beschlüsse und Entscheidungen werden in Ausschüssen vorberaten. Im Gemeinderat Illingen sind seit der Kommunalwahl 2014 folgende Parteien vertreten: CDU, SPD, Linke und Grüne.

SPD, Linke und Grüne bilden eine Fraktions-Kooperation und haben damit eine Mehrheit im Gemeinderat. Die CDU ist mit einer eigenständigen Fraktion im Gemeinderat und stellt die größte Fraktion.


Die Ortsräte

Der Verantwortungsbereich des Ortsrates ist auf den jeweiligen Ort bzw. Gemeindebezirk beschränkt. Die Anzhal der Mitglieder im Ortsrat ist abhängig der Größe des Ortsteiles. Der Vorsitz im Ortstrat hat der Ortsvorsether. Er wird unter den Mitgleidern des Ortsrates gewählt.

Die Ortsräte haben folgende Mitgliederanzahl:

Illingen: 13
Uchtelfangen: 11
Wustweiler: 11
Hirzweiler: 9
Welschbach: 9
Hüttigweiler: 11


Bürgerinformationssystem

Auf einer gesonderten Seite finden Sie weitere Informationen wie den Sitzungskalender oder eine Mitgliederliste zu den Gremien.

Auszug - Informationen und Anfragen  

öffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Kultur, Gesundheit
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Jugend, Soziales, Kultur, Gesundheit Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 01.07.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:05 - 19:26 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:
 
Wortprotokoll

 

Bürgermeister Dr. König informiert über den Sachstand der aktuell vorgesehenen Projekte im Bereich der Kindertageseinrichtungen.

 

In der Katholischen Kindertagesstätte Uchtelfangen würden durch die geplanten Umbauarbeiten zehn zusätzliche Krippenplätze sowie 25 neue Regelplätze geschaffen. Zur Ermöglichung der notwendigen Auslagerung der Gruppen in der Bauzeit in das Gebäude „Auf der Lehn“ liefe derzeit das Nutzungsänderungsverfahren bei der Unteren Bauaufsichtsbehörde. Mit einer Entscheidung werde Anfang Juli gerechnet. Umzusetzen seien brandschutztechnische Maßnahmen im Rahmen des beauftragten Gesamtbrandschutzkonzeptes. Dass das Landesjugendamt im Rahmen des Nutzungsänderungsverfahrens mitgeteilt habe, den textilen Bodenbelag in den Räumlichkeiten nicht zu akzeptieren führe zu zusätzlichen Kosten in Höhe von circa 18.000,00 bis 20.000,00 €. Die Verwaltung lasse prüfen, ob diesbezüglich die Möglichkeit besteht, beim Ministerium für Bildung und Kultur einen Antrag auf Übernahme der Mehrkosten zu stellen.

 

Die Evangelische Kirchengemeinde Uchtelfangen überlege, in Absprache mit Gemeinde und Kreis eine Anbaumaßnahme an ihrer Kindertagesstätte vorzunehmen. Dadurch könnten die Bildung einer neuen Regelgruppe sowie die Aufstockung einer bestehenden Krippengruppe mit Ruheraum und die Einrichtung eines erforderlichen Personal- und Sozialraumes realisiert werden. Die notwendigen Vorplanungskosten würden von Kreis und Gemeinde vorfinanziert und letzlich in die Gesamtkosten der Fördermaßnahme einfließen.

 

In der Katholischen Kindertagesstätte Hirzweiler-Welschbach sei die Einrichtung einer zusätzlichen Regelgruppe in vorhandenen Räumlichkeiten geplant. Hierzu werde lediglich ein derzeit ungenutzer Raum mit einem Lagerraum verbunden. Die Kosten für kleinere bauliche Maßnahmen und die Ergänzung der Ausstattung des neuen Gruppenraumes würden voraussichtlich unter 10.000,00 liegen. Das Landesjugendamt habe bereits die Zustimmung für die Einrichtung von 25 Regelplätzen signalisiert, die Maßnahme sei sowohl dem Ministerium als auch dem Kreis bereits angezeigt worden. Antragsstellung und Umsetzung erfolgten über die Rendantur des Bistums, die Gemeinde bezuschusse die Maßnahme vorraussichtlich mit 30% der zuwendungsfähigen Kosten.

 

Alle Maßnahmen dienten der Bedarfserfüllung und seien oder würden in den Vorschulentwicklungsplan des Kreises aufgenommen.

 

Zur geplanten Neustrukturierung der Gemeindebücherei gibt Bürgermeister Dr. König zur Kenntnis, dass der Eigentümer des Anwesens Hauptstraße 82 Norbert Zewe der Gemeinde die mietfreie Nutzung der Räumlichkeiten in der unteren Etage des Anwesens in Aussicht gestellt habe. Lediglich die anfallenden Nebenkosten seien von der Gemeinde zu übernehmen. Die Verwaltung wolle dieses Angebot nutzen und durch die Auslagerung der Kinderbücherei in die neuen Räumlichkeiten die Voraussetzungen für ein integratives Gemeinwesenprojekt schaffen.

 

Neben der Einrichtung eines Lesecafés mit einem kleinen gastronomischen Betrieb als Integrationsprojekt für Menschen mit Handicap sei nach den Umstrukturierungen die Durchführung von Lesungen, Kleinkunstveranstaltungen und Ausstellungen geplant. Das Lesecafé könne auch ortsansässigen Vereinen als neue Anlaufstelle zum Thema Vereinsrecht und -management dienen, wobei die Räumlichkeiten auch für Versammlungen zur Verfügung gestellt werden könnten.

 


Sitzungstermine der Gremien

Keine Nachrichten verfügbar.