Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Der Gemeinderat

Er ist mit seinen 33 Mitgliedern für die gesamte Gemeinde zuständig. Beschlüsse und Entscheidungen werden in Ausschüssen vorberaten. Im Gemeinderat Illingen sind seit der Kommunalwahl 2014 folgende Parteien vertreten: CDU, SPD, Linke und Grüne.

SPD, Linke und Grüne bilden eine Fraktions-Kooperation und haben damit eine Mehrheit im Gemeinderat. Die CDU ist mit einer eigenständigen Fraktion im Gemeinderat und stellt die größte Fraktion.


Die Ortsräte

Der Verantwortungsbereich des Ortsrates ist auf den jeweiligen Ort bzw. Gemeindebezirk beschränkt. Die Anzhal der Mitglieder im Ortsrat ist abhängig der Größe des Ortsteiles. Der Vorsitz im Ortstrat hat der Ortsvorsether. Er wird unter den Mitgleidern des Ortsrates gewählt.

Die Ortsräte haben folgende Mitgliederanzahl:

Illingen: 13
Uchtelfangen: 11
Wustweiler: 11
Hirzweiler: 9
Welschbach: 9
Hüttigweiler: 11


Bürgerinformationssystem

Auf einer gesonderten Seite finden Sie weitere Informationen wie den Sitzungskalender oder eine Mitgliederliste zu den Gremien.

Auszug - Vorstellung des Ablaufplanes für die Sanierung der L141  

Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler
TOP: Ö 3
Gremium: Ortsrat Hüttigweiler Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 18.05.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:03 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Kultursaal Hüttigweiler
Ort:
 
Wortprotokoll

 

Ortsvorsteher Jost führt aus, dass die Sanierung der L141 vom Industriegebiet in Welschbach bis zum Kreuzungsbereich Provinzialstraße/Neunkircher Straße in Hüttigweiler in Kürze begonnen werde. Je nach Entwicklung der Situation infolge der Corona-Pandemie solle hierzu noch eine Einwohnerversammlung stattfinden.

 

Bauamtsleiter Feiß informiert, dass der Landesbetrieb für Straßenbau in diesem Projekt federführend sei. Die Gemeinde werde sich durch eine parallele Erneuerung der Gehwege im Sanierungsbereich an diesem Projekt beteiligen. Ursprünglich sei auch eine Erneuerung der Bushaltestellen geplant gewesen. Hierfür gebe es jedoch keine Fördermöglichkeit mehr, da das alte Förderprogramm ausgelaufen und ein neues Programm noch nicht in Kraft gesetzt worden sei. Der barrierefreie Umbau der Haltestellen solle zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden.

 

Projektleiter Groß erläutert die vom Landesbetrieb geplante Baumaßnahme, die in sechs Bauabschnitte aufgeteilt werde. Mit den Vorarbeiten der Sanierung solle Mitte Juni begonnen werden. Derzeit werde von einer viermonatigen Bauzeit ausgegangen, welche sich aber je nach Wetterlage verlängern könne. Im ersten Monat solle der Verkehr durch eine Ampelanlage geregelt werden, anschließend werde es abschnittsweise zu Regelungen durch Ampelanlagen sowie auch zu Vollsperrungen kommen. Während der Phasen der Vollsperrungen werde der Verkehr auf andere Strecken umgeleitet. Begonnen werde mit dem 3. Bauabschnitt im Kreuzungsbereich „In der Au/Hirzbachstraße/Welschbachstraße“, da in diesem Zusammenhang die Zufahrt zum Kindergarten in Welschbach nicht gegeben sei und dieser Abschnitt somit während der Schließung des Kindergartens in den Sommerferien ausgeführt werden müsse. Anschließend werde der restliche Teil der Welschbachstraße in Richtung Stennweiler fertiggestellt, danach die Bauabschnitte in Richtung Hüttigweiler. Diese Bauabschnitte seien zeitlich jedoch noch nicht fixiert. Pro Bauabschnitt sei mit einer Vollsperrung für ein bis zwei Wochen zu rechnen. Für die Bauabschnitte 1 und 2, welche den Ortsteil Hüttigweiler hauptsächlich betreffen würden, sei demnach eine Bauzeit von drei bis vier Wochen angedacht. Die Teilung dieser Abschnitte sei im Bereich der Tankstelle Franz geplant, sodass diese zu jedem Zeitpunkt angefahren werden könne. Mit dem Beginn in diesem Bereich sei Ende August/Anfang September zu rechnen. Die Vollsperrungen würden frühzeitig in der Presse und per Brief an die betroffenen Anwohner angekündigt.

 

Im Anschluss beantworten Projektleiter Groß und Bauamtsleiter Feiß Fragen zur Sanierungsmaßnahme seitens der Mitglieder und mit Zustimmung des Ortsrates auch von anwesenden Bürgerinnen und Bürgern sowie Gewerbetreibenden.

 

In diesem Zusammenhang fragt der Betreiber der Tankstelle Franz nach, ob auch Maßnahmen in Bezug auf die bei starkem Regen häufig auftretenden Überschwemmungen der Straße im Bereich der Tankstelle angedacht seien. Er habe diesbezüglich bereits viermal hohe Summen aufwenden müssen, um die Schäden zu beseitigen.

 

Bauamtsleiter Feiß bemerkt, dass das Problem auf Schwierigkeiten mit der Entwässerung und dem dortigen Feldweg zurückzuführen ist. Es sei bereits ein Teil des Weges abgetragen worden, um die Situation zu verbessern. Die Sanierung der Straße beziehe sich jedoch lediglich auf die Erneuerung des Asphaltbelages. Die Gemeinde werde prüfen, ob zusätzliche Maßnahmen umgesetzt werden können.


Sitzungstermine der Gremien

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