Auszug - Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2020 a) Investitionsprogramm b) Stellenpläne für Beamte und Beschäftigte c) Haushaltssanierungsplan d) Haushaltsplan e) Haushaltssatzung 2020   

Sitzung des Gemeinderates
TOP: Ö 23
Gremium: Gemeinderat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 30.04.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:02 - 18:28 Anlass: Sitzung
Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4
Ort:
2.3/064/2020 Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2020
a) Investitionsprogramm
b) Stellenpläne für Beamte und Beschäftigte
c) Haushaltssanierungsplan
d) Haushaltsplan
e) Haushaltssatzung 2020
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Christoph Schmidt/Elmar Meiser
Federführend:2.3 Haushalt und Steuern Beteiligt:1.1 Allg. Verwaltung
Bearbeiter/-in: Meiser, Elmar   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Die Entwürfe des Investitionsprogramms bis zum Jahr 2023, der Stellenpläne für Beamte sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, der Haushaltsplanung, des Haushaltssanierungsplanes sowie der Haushaltssatzung für das Jahr 2020 sind dem Gemeinderat zugegangen.

 

Die Stellungnahmen der Ortsräte, die dem vorgelegten Investitionsprogramm und der Haushaltsplanung teilweise mit Zusatzanträgen zugestimmt haben, liegen als Zusammenfassung vor.

 

Die Kämmerei hat zu den für die Ansätze des Haushaltes relevanten Anträgen einen Finanzierungsvorschlag erstellt.

 

Vorsitzender Metzinger bemerkt, dass sich die Fraktionen geeinigt hätten, in diesem Jahr auf Haushaltsreden zu verzichten. Der Haushaltsplan solle unter Einbeziehung der Zusatzanträge der Ortsräte in vorliegender Form beschlossen werden.


Beschlüsse:

 

1)        Auf Empfehlung der Ortsräte sowie des Haushalts- und Finanzausschusses stimmt der Gemeinderat dem vorliegenden Investitionsprogramm bis zum Jahr 2023 zu.

2)        Auf Empfehlung des Haupt- und Personalausschusses beschließt der Gemeinderat den im Entwurf vorliegenden Stellenplan für Beamte sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer für das Jahr 2020.

3)        Auf Empfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses stimmt der Gemeinderat dem Haushaltssanierungsplan zu.

4)        Auf Empfehlung der Ortsräte und des Haushalts- und Finanzausschusses beschließt der Gemeinderat unter Einbeziehung der von den Ortsräten gestellten, für die Ausweisung der Ansätze relevanten Zusatzanträge den im Entwurf vorliegenden Haushaltsplan 2020.

5)        Auf Empfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses beschließt der Gemeinderat den Erlass der Haushaltssatzung für das Jahr 2020.


Abstimmungsergebnisse:

 

zu 1:30 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen

zu 2:einstimmig

zu 3:einstimmig

zu 4:30 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen

zu 5:30 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen

 

Stellenpläne und Haushaltssatzung sind dieser Niederschrift als Anlagen 7 und 8 beigefügt.