Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Der Gemeinderat

Er ist mit seinen 33 Mitgliedern für die gesamte Gemeinde zuständig. Beschlüsse und Entscheidungen werden in Ausschüssen vorberaten. Im Gemeinderat Illingen sind seit der Kommunalwahl 2014 folgende Parteien vertreten: CDU, SPD, Linke und Grüne.

SPD, Linke und Grüne bilden eine Fraktions-Kooperation und haben damit eine Mehrheit im Gemeinderat. Die CDU ist mit einer eigenständigen Fraktion im Gemeinderat und stellt die größte Fraktion.


Die Ortsräte

Der Verantwortungsbereich des Ortsrates ist auf den jeweiligen Ort bzw. Gemeindebezirk beschränkt. Die Anzhal der Mitglieder im Ortsrat ist abhängig der Größe des Ortsteiles. Der Vorsitz im Ortstrat hat der Ortsvorsether. Er wird unter den Mitgleidern des Ortsrates gewählt.

Die Ortsräte haben folgende Mitgliederanzahl:

Illingen: 13
Uchtelfangen: 11
Wustweiler: 11
Hirzweiler: 9
Welschbach: 9
Hüttigweiler: 11


Bürgerinformationssystem

Auf einer gesonderten Seite finden Sie weitere Informationen wie den Sitzungskalender oder eine Mitgliederliste zu den Gremien.

Auszug - Erneute Beratung und Beschlussfassung zum Kauf eines Geschwindigkeits-Displays  

Sitzung des Ortsrates Illingen
TOP: Ö 4
Gremium: Ortsrat Illingen Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 02.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:31 Anlass: Sitzung
Raum: Cafe Selemols des ASB, Poststraße
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

In der Sitzung am 26. November 2020 hat der Ortsrat beschlossen, zur Ausweitung von Geschwindigkeitskontrollen aus Mitteln des Ortsratsbudgets eine elektronische Geschwindigkeitsanzeige für den Ort Illingen anzuschaffen. Hintergrund war die einhellige Meinung, dass das Meßgerät des gemeinsamen Ordnungsdienstes Schiffweiler zu selten im Ortsbereich Illingen eingesetzt werde.

 

Im Rahmen der Vorberatungen zum Haushalt 2020 wurde angeregt, diese Anschaffung über den Gemeindehaushalt zu finanzieren, damit die Anlage auch den anderen Ortsteilen der Gemeinde Illingen zur Verfügung gestellt werden kann.

 

Mitglied Hermann gibt zu bedenken, dass die Anbringung und Wartung des Gerätes sowie die Auswertung der Messungen ohnehin über das Ordnungsamt der Gemeinde erfolgen müsse.

 

Die Mitglieder Jochem und Simmet wiederholen ihre ursprüngliche Forderung, ein Display ausschließlich für den Ortsteil Illingen anzuschaffen.

 


Beschluss:

 

Der Ortsrat beantragt die Anschaffung eines elektronischen Geschwindigkeits-Displays für die Gemeinde Illingen und bittet um entsprechende Einplanung der Mittel im Gemeindehaushalt 2020.

 


Abstimmungsergebnis: einstimmig


Sitzungstermine der Gremien

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