Auszug - Platzierung des Tagesordnungspunktes "Einwohnerfragestunde" - Antrag der SPD-Fraktion  

Sitzung des Ortsrates Uchtelfangen
TOP: Ö 6
Gremium: Ortsrat Uchtelfangen Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 12.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Gemeindehauses Uchtelfangen
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Die SPD-Fraktion beantragt, die Einwohnerfragestunde an den Anfang der Sitzungen zu legen und als jeweiliger Tagesordnungspunkt 2 aufzunehmen.

 

Mitglied Meßinger begründet den Antrag dahingehend, dass es für anwesende Bürgerinnen und Bürger nicht einschätzbar wäre, wann sie in den Sitzungen mit ihren Fragen an die Reihe kämen. Deshalb wäre es vorteilhaft, die Einwohnerfragestunde vorzuziehen, zumal die Gäste dann nicht die ganze Sitzung, sofern dies nicht gewollt werde, verfolgen müssten. Außerdem könne der Ortsrat dann wichtige Fragen eventuell noch in gleicher Sitzung behandeln.

 

CDU-Fraktionssprecher Dr. Schmitt verweist auf die Geschäftsordnung, die dies derzeit noch wie praktiziert vorsehe. Er schlage aber vor, diese Vorgehensweise zunächst in einer Testphase umzusetzen.

 

Der Vorsitzende regt an, dies zunächst versuchsweise nur für das laufende Jahr zu vereinbaren.

 


Beschluss:

 

Der Ortsrat beschließt, zunächst als Testphase bis zum Jahresende die Einwohnerfragestunde in der Tagesordnung vorzuziehen.


Abstimmungsergebnis: einstimmig