Auszug - Anbringung von witterungsbeständigen Verkehrsspiegeln in der Saarbrücker Straße Antrag der CDU-Fraktion  

Sitzung des Ortsrates Uchtelfangen
TOP: Ö 5
Gremium: Ortsrat Uchtelfangen Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 12.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Gemeindehauses Uchtelfangen
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Die CDU-Fraktion hat die Aufnahme und Behandlung der Thematik beantragt.

 

Der Antrag liegt den Mitgliedern vor.

 

SPD-Fraktionssprecher Herber merkt an, dass in den ihm verfügbaren Unterlagen keine Angabe über die Kosten der beantragten Verkehrsspiegel enthalten seien.

 

CDU-Fraktionssprecher Dr. Schmitt führt in der Antragsbegründung aus, dass aufgrund von Hinweisen der Anlieger und eigenen Feststellungen zur Risikominimierung bei winterlichen Witterungsbedingungen insbesondere und zunächst die vorhandenen Verkehrsspiegel in der Saarbrücker Straße, Einmündungsbereich Straße „Am Höhberg“ und Einmündungsbereich Ottweilerstraße, durch witterungsbeständige Spiegel, die einen Beschlag oder eine Vereisung ausschließen, ersetzt werden sollten. Es gebe sicherlich weitere Spiegel, die ausgetauscht werden sollten, doch schlage seine Fraktion aus Kostengründen zunächst den Austausch der Spiegel an diesen beiden Standorten vor.

 

SPD-Fraktionssprecher Herber erklärt, dass er diesen Vorschlag unterstütze. Es sei jedoch zu prüfen, wer die Kosten zu tragen habe, da es sich um Landesstraßen in Zuständigkeit des Landesbetriebs für Straßenwesen handele.

 

Der Vorsitzende spricht sich dafür aus, gegebenenfalls seitens der Gemeinde in Vorlage zu treten. Auf jeden Fall solle der Austausch bis zum Winter erfolgen.

 


Beschluss:

 

Der Ortsrat beantragt, in der Saarbrücker Straße die in den Einmündungsbereichen „Am Höhberg“ und Ottweilerstraße vorhandenen Verkehrsspiegel durch witterungsbedingte, beschlagsfreie Spiegel auszutauschen.

 


Abstimmungsergebnis: einstimmig