Auszug - Vorlage einer Beschlusscontrollingliste - Antrag der SPD-Fraktion  

Sitzung des Ortsrates Uchtelfangen
TOP: Ö 8
Gremium: Ortsrat Uchtelfangen Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 12.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Gemeindehauses Uchtelfangen
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Die SPD-Fraktion beantragt, in jeder Sitzung einen Tagesordnungspunkt „Beschlusscontrolling“ aufzunehmen.

 

SPD-Fraktionssprecher Herber erklärt, dass aus Gründen der Transparenz für die Ortsratsmitglieder ein Controlling wichtig sei, welche Beschlüsse und Anträge bereits umgesetzt und welche Angelegenheiten noch nicht erledigt seien. Eine von der Verwaltung entsprechend zu aktualisierende Liste solle zu jeder Sitzung vorgelegt werden.

 

Im Verlauf der Beratung zum zeitlichen Rhythmus des Controllings beantragt CDU-Fraktionssprecher Dr. Schmitt, den Tagesordnungspunkt jeweils einmal pro Quartal aufzunehmen.

 

Dem Antrag der SPD-Fraktion, den Punkt Beschlusscontrolling zu jeder Sitzung aufzunehmen, stimmen 4 Mitglieder zu, 6 Mitglieder stimmen dagegen.

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 


Beschluss:

 

Der Ortsrat bittet die Verwaltung, künftig ein Beschlusscontrolling zu erstellen und beauftragt den Vorsitzenden, dieses einmal pro Quartal als Beratungsgegenstand in die Tagesordnung der Ortsratssitzungen aufzunehmen.

 


Abstimmungsergebnis: einstimmig