Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Auszug - Informationen und Anfragen  

Sitzung des Ortsrates Illingen
TOP: Ö 6
Gremium: Ortsrat Illingen Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 11.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:07 - 19:17 Anlass: Sitzung
Raum: Ortskernbüro Zentrumsmanagement, Hauptstraße 74 - 76
Ort:
 
Wortprotokoll

 

Ortsvorsteher Scholl verliest ein Schreiben der Besuchergruppe des Memminger Gymnasiums, die im September 2019 im Rahmen ihrer Pilgerreise in Illingen Station gemacht hatte, worin sich die Teilnehmereinnen und Teilnehmer für den herzlichen Empfang und den schönen Aufenthalt in Illingen nochmals bedanken.

 

Nach kurzem Austausch zum Thema Zentrumsmanagement kommt der Ortsrat überein, zukünftig enger mit dem Projektmanager Benedikt Kempf zusammen zu arbeiten. Dieser soll gebeten werden, im Ortsrat über den Leerstand im Ortskern Illingen zu referieren. Der Termin für die gemeinsame Beratung soll vom Vorsitzenden für Anfang des Jahres 2020 koordiniert und mitgeteilt werden.

 

Zur Situation der Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde führt der Vorsitzende aus, dass die Nachfrage nach Krippen- und Regelplätzen nach wie vor das bestehende Angebot übersteige. Die Gemeinde müsse ebenso wie die meisten Kommunen mit Hochdruck an möglichen Lösungen für dieses Problem arbeiten. Da es in der Gemeinde bisher keine kommunalen Einrichtungen gebe, habe die Verwaltung kaum Einflussmöglichkeiten auf die Vergabe der vorhandenen Plätze.

 

Mitglied Simmet geht darauf ein, dass die Umsetzung der Idee eines zentralen „Kita-Planers“ nur langsam vorankomme, da die Kita gGmbH sich in dieser Hinsicht als schwierige Verhandlungspartnerin darstelle und sich nicht kooperativ zeige, die Vision einer vereinfachten und transparenten Platzvergabe in die Tat umzusetzen.

 

Rückblickend auf die Nikolaus-Veranstaltung des Ortsrates Illingen in Kooperation mit dem Verkehrs- und Gewerbeverein sowie dem Rewe-Markt in der Brauturmgalerie gibt der Vorsitzende zur Kenntnis, dass diese Aktion trotz widrigen Witterungsbedingungen, die allerlei Improvisationstalent erfordert hätten, gelungen sei und ein Erlös von 195,00 € habe erwirtschaftet werden können. Damit könne die diesjährige Anbringung der Weihnachtsbeleuchtung mitfinanziert und auch den Kindern eine Freude bereitet werden. Er bedankt sich bei Allen, die den Ortsrat durch Spenden oder tatkräftiges Engagement unterstützt haben.

 

Mitglied Simmet berichtet, dass verschiedene Bürger und Gewerbetreibende hinterfragt hätten, warum die Aktion am Rewe-Markt und nicht in der Hauptstraße durchgeführt werde.

 

Im Verlauf der folgenden Beratung erklären sich die Mitglieder bereit, über eine Verlagerung dieser Veranstaltung zu diskutieren, sofern ein logistisch geeigneter Platz mit den notwendigen Versorgungsanschlüssen gefunden werden kann. Auch müssten sich die ansässigen Geschäftsleute bei der Durchführung engagieren. Die Mitglieder bringen die Erwartung zum Ausdruck, dass sich der Verkehrs- und Gewerbeverein künftig aktiver für die Belebung der Ortsmitte einsetzt.

 

CDU-Fraktionssprecher Fuchs bemängelt den schlechten Zustand des Burgplatzes und bringt in Vorschlag, die Verwaltung mit der zeitnahen Beseitigung der zahlreichen Schlaglöcher zu beauftragen, um eine gefahrlose Nutzung zu gewährleisten. Er mahnt erneut die Installation der Beleuchtung am Burgplatz an.

 

Der Vorsitzende gibt diesbezüglich zur Kenntnis, dass er kürzlich vom Bauamt die Information erhalten habe, dass die entsprechenden Aufträge an Firmen erteilt seien. Er werde hinterfragen, warum die Umsetzung noch nicht erfolgt ist.

 

Mitglied Simmet weist darauf hin, dass auch der geschotterte Parkplatz neben dem ehemaligen Möbelhaus Hoffmann sich in einem ähnlich schlechten Zustand befinde und bei Regen daher fast nicht nutzbar sei.

 

Der Ortsrat richtet einvernehmlich die Bitte an den Bauhof, auch in diesem Bereich die Schlaglöcher aufzufüllen.

 

Abschließend dankt Ortsvorsteher Scholl dem anwesenden Pressevertreter Benno Weiskircher für seine regelmäßige Berichterstattung über die Sitzungen des Ortsrates in der Saarbrücker Zeitung.

 

Des Weiteren dankt der Vorsitzende den Mitgliedern des Ortsrates für die gute und engagierte Arbeit im Wahljahr 2019 und wünscht Allen besinnliche Feiertage. Einen besonderen Dank spricht er seinem Stellvertreter aus, der ihn Anfang des Jahres über mehrere Wochen engagiert und souverän vertreten habe.

 

Die Fraktionssprecher Fuchs und Menges sowie Mitglied Groß (DIE LINKE) schließen sich den Dankesworten und guten Wünsche zum Weihnachtsfest und dem Jahreswechsel an.

 


Sitzungstermine der Gremien

Donnerstag

09. Juli 2020

09.07.2020 nichtöffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

nichtöffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Datum: 09.07.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Donnerstag

16. Juli 2020

16.07.2020 Sitzung des Ortsrates Wustweiler

Sitzung des Ortsrates Wustweiler

Datum: 16.07.2020, Uhrzeit: 19:00 Raum: Seelbachhalle Wustweiler Zum Sitzungskalender...

Montag

27. Juli 2020

27.07.2020 Sitzung des Verbandsausschusses des Abwasserzweckverbandes Illtal

Sitzung des Verbandsausschusses des Abwasserzweckverbandes Illtal

Datum: 27.07.2020, Uhrzeit: 17:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Dienstag

04. August 2020

04.08.2020 Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Datum: 04.08.2020, Uhrzeit: 19:00 - 20:30 Raum: Zum Sitzungskalender...