Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Der Gemeinderat

Er ist mit seinen 33 Mitgliedern für die gesamte Gemeinde zuständig. Beschlüsse und Entscheidungen werden in Ausschüssen vorberaten. Im Gemeinderat Illingen sind seit der Kommunalwahl 2014 folgende Parteien vertreten: CDU, SPD, Linke und Grüne.

SPD, Linke und Grüne bilden eine Fraktions-Kooperation und haben damit eine Mehrheit im Gemeinderat. Die CDU ist mit einer eigenständigen Fraktion im Gemeinderat und stellt die größte Fraktion.


Die Ortsräte

Der Verantwortungsbereich des Ortsrates ist auf den jeweiligen Ort bzw. Gemeindebezirk beschränkt. Die Anzhal der Mitglieder im Ortsrat ist abhängig der Größe des Ortsteiles. Der Vorsitz im Ortstrat hat der Ortsvorsether. Er wird unter den Mitgleidern des Ortsrates gewählt.

Die Ortsräte haben folgende Mitgliederanzahl:

Illingen: 13
Uchtelfangen: 11
Wustweiler: 11
Hirzweiler: 9
Welschbach: 9
Hüttigweiler: 11


Bürgerinformationssystem

Auf einer gesonderten Seite finden Sie weitere Informationen wie den Sitzungskalender oder eine Mitgliederliste zu den Gremien.

Auszug - Festlegung einer Regelung zur Terminierung künftiger Ortsratssitzungen Antrag der SPD-Fraktion  

Sitzung des Ortsrates Uchtelfangen
TOP: Ö 5
Gremium: Ortsrat Uchtelfangen Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 27.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:09 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Gemeindehauses Uchtelfangen
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Die SPD-Fraktion beantragt, künftig Ortsratssitzungen in regelmäßigen Abständen monatlich an einem festgelegten Wochentag durchzuführen.

 

SPD-Fraktionsvorsitzender Herber begründet den Antrag damit, dass der Ortsrat auch unter Berücksichtigung anstehender Entscheidungen und bestehendem Arbeits- und Beratungsbedarf einen regelmäßigen Sitzungsrhythmus für sinnvoll erachte, wodurch Transparenz und Planbarkeit der Sitzungen gewährleistet würden. Sowohl den Mitgliedern als auch interessierten Bürgerinnen und Bürger käme eine solche Regelung zu Gute. Im Falle dringender Entscheidungen bestehe die Möglichkeit Dringlichkeitssitzungen einzuberufen. Die SPD-Fraktion schlage vor, ab dem Jahr 2020 an jedem letzten Dienstag im Monat eine Sitzung durchzuführen.

 

Ortsvorsteher Maas geht auf Probleme bei festen Terminplanungen ein. Die Sitzungen des Ortsrates seien oftmals auch abhängig von Gemeinderats- und Ausschusssitzungen. Er beabsichtige, die erste Sitzung im Jahr 2020 in der ersten Hälfte des Monats Februar durchzuführen, eine genaue Terminierung sei zum jetzigen Zeitpunkt allerdings noch nicht möglich.

 


Beschluss:

 

Den Antrag der SPD-Fraktion auf feste Terminplanung der Ortsratssitzungen lehnt der Ortsrat ab.

 


Abstimmungsergebnis: 3 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen


Sitzungstermine der Gremien

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