Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Der Gemeinderat

Er ist mit seinen 33 Mitgliedern für die gesamte Gemeinde zuständig. Beschlüsse und Entscheidungen werden in Ausschüssen vorberaten. Im Gemeinderat Illingen sind seit der Kommunalwahl 2014 folgende Parteien vertreten: CDU, SPD, Linke und Grüne.

SPD, Linke und Grüne bilden eine Fraktions-Kooperation und haben damit eine Mehrheit im Gemeinderat. Die CDU ist mit einer eigenständigen Fraktion im Gemeinderat und stellt die größte Fraktion.


Die Ortsräte

Der Verantwortungsbereich des Ortsrates ist auf den jeweiligen Ort bzw. Gemeindebezirk beschränkt. Die Anzhal der Mitglieder im Ortsrat ist abhängig der Größe des Ortsteiles. Der Vorsitz im Ortstrat hat der Ortsvorsether. Er wird unter den Mitgleidern des Ortsrates gewählt.

Die Ortsräte haben folgende Mitgliederanzahl:

Illingen: 13
Uchtelfangen: 11
Wustweiler: 11
Hirzweiler: 9
Welschbach: 9
Hüttigweiler: 11


Bürgerinformationssystem

Auf einer gesonderten Seite finden Sie weitere Informationen wie den Sitzungskalender oder eine Mitgliederliste zu den Gremien.

Auszug - Beratung über ein Zukunftskonzept Schule und Kindergarten  

Öffentliche Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler
TOP: Ö 3
Gremium: Ortsrat Hüttigweiler Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 25.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus "Zum Bamert"
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Ortsvorsteher Jost geht auf den zu Beginn der Sitzung stattgefundenen Ortstermin am „Haus der Kinder“ ein und hält als Ergebnis fest, dass sowohl im schulischen als auch im vorschulischen Bereich Raumbedarf bestehe. Er bringe daher die Erstellung eines Zukunftskonzeptes für Schule und Kindertageseinrichtung in Vorschlag. Zur Schaffung weiterer Räumlichkeiten kämen seines Erachtens entweder ein Anbau zwischen Verwaltungstrakt und Kultursaal, ein Anbau zwischen dem linken Gebäudetrakt und der Turnhalle oder ein Anbau im Bereich der rückwärtigen Pausenhalle in Betracht.

 

KiTa-Gesamtbetriebsleiterin Günther informiert, dass es im Krippenbereich eine sehr lange Warteliste gebe. Derzeit stünden 17 genehmigte Plätze zur Verfügung, Bedarf bestehe für weitere zehn Plätze. Auch im Regelbereich sowie im Bereich der Freiwilligen Ganztagsschule sei eine Ausweitung des Betreuungsangebotes notwendig. Bei einer Erhöhung der Zahl der Betreuungsplätze müsse jedoch auch ein adäquater Bistro-Bereich eingerichtet werden.

 

Schulleiterin Huppert gibt zur Kenntnis, dass zur Nachmittagsbetreuung derzeit nur Kinder berufstätiger Eltern aufgenommen werden könnten.

 

Bürgermeister Dr. König betont, dass die Thematik große Priorität habe. Wichtig sei die Erstellung eines tragfähigen Zukunftskonzeptes für Schule und Kindertagesstätte, wobei die Standortfrage für Erweiterungsmaßnahmen nicht entscheidend sei. Er lege Wert darauf, dass die Lösung funktioniere und schnell umgesetzt werden könne. Darüber hinaus werde von Seiten der Verwaltung angedacht, ein sogenanntes „Ampel-System“ bei der Anmeldung einzuführen, um Mehrfachanmeldungen an den einzelnen Standorten besser kontrollieren zu können.

 

Verwaltungsoberrat Meiser erklärt, dass Investitionen im KiTa-Bereich großzügig gefördert würden. Mittlerweile würden auch die Planungskosten als förderfähig anerkannt. Bezüglich früherer Bedarfsberechnungen merkt er an, dass sich diese als nicht ausreichend dargestellt hätten. Einerseits gebe es Zuwächse bei den Geburtenzahlen und aufgrund von Zuwanderungen, andererseits würde inzwischen von Seiten des Landes und des Kreises auch die Tatsache, dass die sechsjährigen Kinder jeweils erst zum Ende des Vorschuljahres in die Schule wechseln, bei der Bedarfsermittlung berücksichtigt. Insofern bestehe noch erheblicher Bedarf an Betreuungsplätzen sowohl im Krippen- als auch im Regelbereich. Das gelte auch für den Bereich der schulischen Nachmittagsbetreuung, da auch die Grundschule räumlich voll ausgelastet sei. Daher müsse bei den konzeptionellen Überlegungen darauf geachtet werden, dass die Bedürfnisse aller Beteiligten berücksichtigt werden. Im Falle eines An- und Umbaues im Bereich der Pausenhalle biete sich seiner Meinung nach auch eine räumliche Anbindung zum Quertrakt an, diese mache jedoch den Erwerb von nebenliegenden Privatgrundstücken erforderlich.

 

Bürgermeister Dr. König schlägt zur Lösungsfindung vor, einen Workshop mit Vertretern der Verwaltung, des Ortsrates, der Grundschule und der KiTa gGmbH sowie unter Beteiligung eines Planungsbüros durchzuführen.

 


Beschluss:

 

Der Ortsrat spricht sich dafür aus, einen Workshop mit Vertretern der Verwaltung, der Schule und der KiTa gGmbH durchzuführen, um Vorschläge zur Lösung der Raumprobleme von Ganztagsschule und Kindergarten zu erarbeiten.

 


Abstimmungsergebnis: einstimmig


Sitzungstermine der Gremien

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