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Auszug - Bebauungsplanverfahren "Feuerwache Ost/Bei der Kirche In der Au“ im Ortsteil Hirzweiler a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Billigung des Planentwurfs und Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 Absatz 1 BauGB   

Sitzung des Ortsrates Hirzweiler
TOP: Ö 3
Gremium: Ortsrat Hirzweiler Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 20.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer des Ortsrates im Feuerwehrgerätehaus Hirzweiler
Ort:
3.1/583/2019 Bebauungsplanverfahren "Feuerwache Ost/Bei der Kirche In der Au" im Ortsteil Hirzweiler
a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
b) Billigung des Planentwurfs und Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 Absatz 1 BauGB
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Oliver Braue/Elmar Meiser
Federführend:3.1 Bauverwaltung Bearbeiter/-in: Meiser, Elmar
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Der Vorsitzende verweist auf die in der Sitzung am 25. Juni 2019 gegebenen Informationen zum Verlauf und Stand des Bebauungsplanverfahrens Feuerwache Ost/Bei der Kirche In der Au“ und hrt zum durchgeführten Ideenwettbewerb zur Eintragung eines Baufensters für das geplante Feuerwehrgebäude im Bebauungsplan aus. Dieser sei nun in Abstimmung mit dem Landesdenkmalamt überarbeitet worden, wobei die ursprünglich geplante Wohnbebauung im nördlichen Bereich rechts der Kirche jedoch entfallen sei. Auch sei aufgrund der Stellungnahme des Landesamtes für Umwelt- und Arbeitsschutz der Geltungsbereich auf jetzt ca. 6.300 qm verkleinert worden. Die infolge dieser Änderungen notwendig gewordene erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes habe in der Zeit vom 12. bis 26. Juli 2019 stattgefunden, wobei im Rahmen des verkürzten Verfahrens Stellungnahmen nur zu den vorgenommenen Änderungen und Ergänzungen des Planentwurfs tten abgegeben werden nnen.

 

Anschließend geht er auf die dabei eingegangenen Stellungnahmen des Landesamtes für Umwelt- und Arbeitsschutz und des Landesdenkmalamtes sowie den Abwägungsvorschlag der Verwaltung ein.

 

Mitglied Schreiner regt an, die Nutzung der Vorfläche an der Kirche zur Durchführung von Märkten und zur Aufstellung von Containern auszuschließen.

 

Der Ortsrat schließt sich diesem Vorschlag an und empfiehlt, die Nutzung dieser Fläche auf dörfliche Veranstaltungen zu beschränken.

 


Beschluss:

 

Der Ortsrat empfiehlt, bei der Festlegung der Nutzung der vorgelagerten Fläche an der Kirche die Durchführung von Märkten und Aufstellung von Recyclingcontainern in der Satzungsbegründung auszuschließen, unter Berücksichtigung dieser Änderung die zum Bebauungsplan "Feuerwache Ost/Bei der Kirche In der Au im Rahmen der beiden Auslegungen eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und sonstigen Behörden entsprechend der Beschlussvorlage abzuwägen und im Ergebnis die gegebenen Hinweise in den Planentwurf aufzunehmen bzw. zur Kenntnis zu nehmen sowie unter Billigung des Planentwurfs den Bebauungsplan "Feuerwache Ost/Bei der Kirche In der Au“, bestehend aus Planzeichnung mit Textlichen Festsetzungen und Begründung, gem. § 10 Absatz 1 BauGB als Satzung festzusetzen.

 


Abstimmungsergebnis: einstimmig


Sitzungstermine der Gremien

Donnerstag

22. Oktober 2020

22.10.2020 Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

Datum: 22.10.2020, Uhrzeit: Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Montag

26. Oktober 2020

26.10.2020 nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses

nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses

Datum: 26.10.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Dienstag

27. Oktober 2020

27.10.2020 Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Datum: 27.10.2020, Uhrzeit: 19:00 Raum: Zum Sitzungskalender...

Dienstag

27. Oktober 2020

27.10.2020 nichtöffentliche Sitzung des Verbandsausschusses des Abwasserzweckverbandes Illtal

nichtöffentliche Sitzung des Verbandsausschusses des Abwasserzweckverbandes Illtal

Datum: 27.10.2020, Uhrzeit: 17:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Dienstag

27. Oktober 2020

27.10.2020 Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Illtal

Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Illtal

Datum: 27.10.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Mittwoch

28. Oktober 2020

28.10.2020 Sitzung des Gemeinderates

Sitzung des Gemeinderates

Datum: 28.10.2020, Uhrzeit: Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Freitag

30. Oktober 2020

30.10.2020 Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Datum: 30.10.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Gasthaus "Zum Bamert" Illingen Tagesordnung anzeigen...