Auszug - Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung  

konstituierende Sitzung des Gemeinderates
TOP: Ö 1
Gremium: Gemeinderat Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 22.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:09 - 21:06 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass zur heutigen Sitzung am 25. Juli 2019 ordnungsgemäß einberufen wurde und das Gremium durch Anwesenheit von 33 Mitgliedern beschlussfähig ist.

 

Bürgermeister Dr. König begrüßt insbesondere die elf neuen Mitglieder und umreißt kurz Stellung und Aufgaben der kommunalen Mandatsträger. Er bietet dem neuen Gemeinderat auch weiterhin eine vertrauensvolle Zusammenarbeit an und versichert, genauestens auf die Einhaltung demokratischer Grundwerte zu achten.

 

Stellv. SPD-Fraktionsvorsitzender Petry bemerkt, dass der vorgelegte Entwurf der neuen Geschäftsordnung, deren vorgeschlagene Änderungen sinnvoll seien und mitgetragen würden, vor der Besetzung der Ausschüsse behandelt werden sollte.

 

CDU-Fraktionsvorsitzender Vogtel erklärt hierzu, dass die CDU/GRÜNE-Koalition bei der Besetzung der Ausschüsse noch nach der bisherigen Geschäftsordnung verfahren werde.

 

Stellv. SPD-Fraktionsvorsitzender Petry stellt daraufhin Antrag zur Geschäftsordnung, Tagesordnungspunkt 10 als neuen Tagesordnungspunkt 4 zu behandeln.

 

Diesem Antrag stimmt der Gemeinderat einstimmig zu.

 

Die Tagesordnung wird unter Berücksichtigung dieser Änderung einstimmig angenommen. Die übrigen Punkte verschieben sich entsprechend.

 


Beschluss:

 

 


Abstimmungsergebnis: