Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Der Gemeinderat

Er ist mit seinen 33 Mitgliedern für die gesamte Gemeinde zuständig. Beschlüsse und Entscheidungen werden in Ausschüssen vorberaten. Im Gemeinderat Illingen sind seit der Kommunalwahl 2014 folgende Parteien vertreten: CDU, SPD, Linke und Grüne.

SPD, Linke und Grüne bilden eine Fraktions-Kooperation und haben damit eine Mehrheit im Gemeinderat. Die CDU ist mit einer eigenständigen Fraktion im Gemeinderat und stellt die größte Fraktion.


Die Ortsräte

Der Verantwortungsbereich des Ortsrates ist auf den jeweiligen Ort bzw. Gemeindebezirk beschränkt. Die Anzhal der Mitglieder im Ortsrat ist abhängig der Größe des Ortsteiles. Der Vorsitz im Ortstrat hat der Ortsvorsether. Er wird unter den Mitgleidern des Ortsrates gewählt.

Die Ortsräte haben folgende Mitgliederanzahl:

Illingen: 13
Uchtelfangen: 11
Wustweiler: 11
Hirzweiler: 9
Welschbach: 9
Hüttigweiler: 11


Bürgerinformationssystem

Auf einer gesonderten Seite finden Sie weitere Informationen wie den Sitzungskalender oder eine Mitgliederliste zu den Gremien.

Auszug - Anschaffung eines Automatisierten Externen Defibrillators (AED)  

öffentliche, konstituierenden Sitzung des Ortsrates Uchtelfangen
TOP: Ö 11
Gremium: Ortsrat Uchtelfangen Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 16.07.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:04 - 21:08 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Gemeindehauses Uchtelfangen
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Die Illinger Stiftung für Bürger arbeitet seit geraumer Zeit daran, Illingen möglichst flächendeckend mit Automatic External Defibrillatoren zu versorgen. Bei Sammelbestellung belaufen sich die Kosten pro AED-Gerät auf rund 1.800,00 €, bei Außenanbringung zuzüglich 570,00 €r einen alarmgesicherten und beheizbaren Kasten. Bei Anbringung im Innenbereich würden sich diese Kosten auf 150,00 € reduzieren.

 

Die Stiftung schlägt vor, zur Absicherung des Ortszentrums mit Halle und Schulen als große Versammlungsstätten ein Gerät zentral im Bereich der Sport- und Kulturhalle zu installieren. Im Freibad Uchtelfangen ist bereits ein entsprechendes Gerät vorhanden. Weitere Standorte im Ort sind angefragt.

 

Eine Gerätebeschreibung liegt den Mitgliedern vor.

 

Ortsvorsteher Maas führt aus, dass die Stiftung angefragt habe, ob der Ortsrat die Anschaffung mit einem Sechstel der Kosten ausmachend 395,00 mitfinanzieren könne. Auch dierdervereine der beiden Schulen seien hinsichtlich einer Kostenbeteiligung angefragt worden. Das Gesamtprojekt werde auch von Gewerbetreibenden wie die Firmen Zewe und ProWin sowie der Levo-Bank und der Sparkasse unterstützt. Die Sparkasse habe ihm signalisiert, die Anschaffung an der Sport- und Kulturhalle mit einem Betrag von 300,00 € zu unterstützen.

 

rgermeister Dr. König erklärt, dass es sich nicht um ein Projekt der Verwaltung, sondern der Stiftung handele und diese sich auch bei den laufenden Kosten sowie den notwendigen Schulungen einbringen werde.

 

Im Verlauf der Beratung, bei der die Fraktionssprecher Dr. Schmitt und Herber eine Anbringung im Außenbereich befürworten und Mitglied Rossi auf die Verfügbarkeit eines geeigneten Stromanschlusses hinweist, erklärt Bürgermeister Dr. König auf Nachfrage von Mitglied Herber, dass er nicht davon ausgehe, dass die Folgekosten das Ortsratsbudget belasten werden.

 


Beschluss:

 

Der Ortsrat beschließt, dem Vorschlag der Illinger Stiftung für Bürger zur Anbringung eines Defibrillators im Bereich der Sport- und Kulturhalle zu entsprechen, diesen im Außenbereich zu installieren und zur Finanzierung  einen Kostenbeitrag von 95,00 € aus dem Budget des Ortsrates zu übernehmen.


Abstimmungsergebnis: einstimmig


Sitzungstermine der Gremien

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