Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Der Gemeinderat

Er ist mit seinen 33 Mitgliedern für die gesamte Gemeinde zuständig. Beschlüsse und Entscheidungen werden in Ausschüssen vorberaten. Im Gemeinderat Illingen sind seit der Kommunalwahl 2014 folgende Parteien vertreten: CDU, SPD, Linke und Grüne.

SPD, Linke und Grüne bilden eine Fraktions-Kooperation und haben damit eine Mehrheit im Gemeinderat. Die CDU ist mit einer eigenständigen Fraktion im Gemeinderat und stellt die größte Fraktion.


Die Ortsräte

Der Verantwortungsbereich des Ortsrates ist auf den jeweiligen Ort bzw. Gemeindebezirk beschränkt. Die Anzhal der Mitglieder im Ortsrat ist abhängig der Größe des Ortsteiles. Der Vorsitz im Ortstrat hat der Ortsvorsether. Er wird unter den Mitgleidern des Ortsrates gewählt.

Die Ortsräte haben folgende Mitgliederanzahl:

Illingen: 13
Uchtelfangen: 11
Wustweiler: 11
Hirzweiler: 9
Welschbach: 9
Hüttigweiler: 11


Bürgerinformationssystem

Auf einer gesonderten Seite finden Sie weitere Informationen wie den Sitzungskalender oder eine Mitgliederliste zu den Gremien.

Auszug - Information zum Stand des neuen JUZ-Standortes  

öffentliche, konstituierenden Sitzung des Ortsrates Uchtelfangen
TOP: Ö 8
Gremium: Ortsrat Uchtelfangen Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 16.07.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:04 - 21:08 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Gemeindehauses Uchtelfangen
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Zuletzt in der Dringlichkeitssitzung am 8. Mai 2019 hat sich der Ortsrat intensiv mit dem Vorhaben, das Jugendzentrum an einen neuen Standort zu verlagern, befasst und beschlossen, das auf einen Gesamtkostenbetrag von 96.000,00 € geschätzte Projekt zu dem vom Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz aufgelegten Förderprogramm für Projekte des ländlichen Raums anzumelden.

 

Ortsvorsteher Maas betont, dass es richtig und wichtig gewesen sei, in einer Dringlichkeitssitzung den Förderantrag auf den Weg zu bringen. Bis zum Ende des Monats würden alle Kalkulationen, auch für eine Alternativbauweise zu Containern, vorliegen und dem Ministerium eingereicht werden können. Damit sei eine Förderung bis zu 90 % der Kosten möglich.

 

Auf Nachfrage von Mitglied Meßinger zu vorliegenden Förderkriterien und dem Zeitrahmen der Maßnahme führt der Vorsitzende aus, dass die Kriterien auf der Webseite des Ministeriums nachlesbar seien, er jedoch noch nicht abschätzen könne, ob das Projekt nach den Kriterien „Dorferneuerung“ oder „Dorfentwicklung“ gefördert werde. Gefördert werde auf jedem Fall im Programm „Öffentliche Dorferneuerung“ das Gemeinschaftsleben im Ort.

 

CDU-Fraktionssprecher Dr. Schmitt erklärt, dass die Lage des Objektes wichtig sei und daher nur ein zentraler Standort für das Jugendzentrum in Frage kommen könne. Das Projekt müsse schnell umgesetzt werden, um nicht Gefahr zu laufen, dass die Jugendgruppe auseinander falle. Er dankt der Verwaltung diesbezüglich für die gute und zielführende Zusammenarbeit mit dem Ortsrat.

 

Mitglied Pyttlik spricht sich dafür aus, sich nicht schon auf einen Standort festzulegen, sondern zunächst die Ergebnisse der zur Thematik geplanten Bürgerversammlung abzuwarten.

 

Mitglied Meßinger fragt nach, ob auch Leerstände hinsichtlich einer möglichen Unterbringung des Jugendzentrums geprüft worden seien. Sie bittet hierzu seitens der Verwaltung um Information über die Beurteilungsergebnisse zur nächsten Sitzung. Die SPD-Fraktion strebe ebenfalls eine schnelle und gute Lösung an.

 

Der Ortsrat nimmt die Informationen zum Stand des Verfahrens zur Kenntnis.

 

 


Beschluss:

 

 


Abstimmungsergebnis:


Sitzungstermine der Gremien

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