Auszug - Beratung über die Straßenprioritätenliste von Wustweiler im Zuge der Einführung der Wiederkehrenden Beiträge  

öffentliche Sitzung des Ortsrates Wustweiler
TOP: Ö 4
Gremium: Ortsrat Wustweiler Beschlussart: (offen)
Datum: Fr, 28.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:11 Anlass: Sitzung
Raum: Begegnungsstätte "Alt School"
Ort:
 
Wortprotokoll

 

Ortsvorsteher Kirsch führt aus, dass zur Zeit eine Bestandsaufnahme aller Grundstücke in der Gemeinde Illingen durch die Firma Kernplan erfolge, auf deren Grundlage später die wiederkehrenden Beiträge festgesetzt würden. Nach Auskunft der Verwaltung sollte sich für die Grundstückseigentümer eine Belastung von unter 100,00 €hrlich ergeben. Der Abrechnungszeitraum betrage fünf Jahre.

 

Zur Prioritätenliste erklärt er, dass eine erneute Überarbeitung durch die Verwaltung erfolge, sobald die Daten der Firma Kernplan vorliegen würden. Er bemerkt, dass die Bahnhofstraße bereits größtenteils saniert sei und eventuell nicht mehr in die Liste aufgenommen werde. Die auf der Liste folgende Butterbergstraße sei zuletzt im Jahr 1977 saniert worden, die an dritter Stelle folgende Heinrichstraße im Jahr 1974. An einem späteren Maßnahmenplan solle der Ortsrat beteiligt werden.

 

Auf Nachfrage von Mitglied Johann, ob bei dem Maßnahmenplan auch anstehende Arbeiten an Versorgungsleitungen berücksichtigt werden, weist der Vorsitzende darauf hin, dass mit dem Abwasserzweckverband Illtal und dem Gaswerk Illingen enge Absprachen erfolgen würden und auch die Wasserversorgung Ostsaar am Maßnahmenplan beteiligt werde.

 

Da die Prioritätenliste nach Vorliegen der Bestandsdaten aktualisiert wird, kommen die Mitglieder überein, erst nach der Aktualisierung nochmals darüber zu beraten.