Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Auszug - Informationen zum aktuellen Stand des Projektes "Feuerwehrgerätehaus Ost"  

öffentliche Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler
TOP: Ö 5
Gremium: Ortsrat Hüttigweiler Beschlussart: (offen)
Datum: Fr, 14.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 20:06 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus "Zum Bamert"
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Der Vorsitzende teilt mit, dass es auch zu Verzögerungen beim Bau des Feuerwehrgerätehauses komme. Im Rahmen des Bauleitplanverfahrens seien von Seiten des Landesdenkmalamtes erhebliche Bedenken geäußert worden, die eine Überarbeitung des Bebauungsplanentwurfs notwendig machten. Er kritisiert die erneute Auslegung des Planentwurfs, da die Überarbeitung nach Rücksprache mit dem Landesdenkmalamt erfolgt sei und darüber hinaus keine Träger öffentlicher Belange Einwände angeführt hätten und ebenso die Haltung des Bürgermeisters, der zwar eine andere Rechtsauffassung vertrete, aber nicht bereit sei, diese auch durch die Verwaltung umsetzen zu lassen. Die Auslegung erfolge zwar mit einer verkürzten Frist von zwei Wochen, allerdings könnten vor der konstituierenden Sitzung, die der Bürgermeister erst für August terminiert habe, keine weiteren Schritte eingeleitet werden. Dies führe zu weiteren Verzögerungen, die den Feuerwehrleuten nur schwer zu erklären seien.

 

Mitglied Guthörl bringt in Vorschlag, in der kommenden Sitzung des Gemeinderates einen Vorratsbeschluss fassen zu lassen, mit dem der Bürgermeister ermächtigt werde, den Bebauungsplan selbstständig in Kraft setzen zu können, sobald die Baugenehmigung erteilt sei.

 

Ortsvorsteher Jost weist darauf hin, dass der Erlass von Satzungen eine vorbehaltene Aufgabe des Gemeinderates ist.

 


Beschluss:

 

 


Abstimmungsergebnis:


Sitzungstermine der Gremien

Dienstag

18. Mai 2021

18.05.2021 nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

Datum: 18.05.2021, Uhrzeit: 18:00 Raum: Online-Sitzung Zum Sitzungskalender...

Mittwoch

19. Mai 2021

19.05.2021 Sitzung des Ortsrates Uchtelfangen

Sitzung des Ortsrates Uchtelfangen

Datum: 19.05.2021, Uhrzeit: 19:00 Raum: Sport- und Kulturhalle Uchtelfangen, Am Marktplatz Am Marktplatz 3 Tagesordnung anzeigen...

Dienstag

25. Mai 2021

25.05.2021 nichtöffentliche Sitzung des Werksausschusses Digitalisierungsservice - Integrationsbetrieb - Eigenbetrieb der Gemeinde Illingen

nichtöffentliche Sitzung des Werksausschusses Digitalisierungsservice - Integrationsbetrieb - Eigenbetrieb der Gemeinde Illingen

Datum: 25.05.2021, Uhrzeit: 18:00 Raum: Online-Sitzung Zum Sitzungskalender...

Mittwoch

26. Mai 2021

26.05.2021 Sitzung des Gemeinderates

Sitzung des Gemeinderates

Datum: 26.05.2021, Uhrzeit: 18:00 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Dienstag

08. Juni 2021

08.06.2021 Nichtöffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Nichtöffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Datum: 08.06.2021, Uhrzeit: 18:00 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Donnerstag

10. Juni 2021

10.06.2021 Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

Datum: 10.06.2021, Uhrzeit: 18:00 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...