Auszug - Informationen zum aktuellen Stand des Projektes "Feuerwehrgerätehaus Ost"  

öffentlichen Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler
TOP: Ö 9
Gremium: Ortsrat Hüttigweiler Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 08.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus "Zum Bamert"
Ort:
 
Wortprotokoll

 

Ortsvorsteher Jost geht auf den aktuellen Sachstand ein und führt aus, dass das Landesdenkmalamt noch keine endgültige Stellungnahme abgegeben habe. Alle anderen relevanten Tger öffentlicher Belange und Behörden hätten der Bauleitplanung zugestimmt, so dass diese auf der Grundlage des nach dem Ideenwettbewerb eingeschränkten Baufensters umgesetzt werden könne. Der Bürgermeister lasse derzeit rechtlich prüfen, ob die öffentliche Auslegung wiederholt werden muss. In der Sitzung des Gemeinderates am 2. Mai 2019 sei informiert worden, dass noch keine Stellungnahme vorliege. Er kritisiert den erneuten Zeitverlust zur Umsetzung des Projektes, das nach seiner Meinung vom Bürgermeister nicht genügend unterstützt werde, obwohl das Feuerwehrwesen eine Pflichtaufgabe der Kommune sei.

 

Nach Fragen aus dem Rat, ob die beim Ideenwettbewerb favorisierte Planung bereits die endgültige Bauplanung r das neue Feuerwehrgerätehaus darstelle erläutert der Vorsitzende, dass es hierbei lediglich um die Berücksichtigung und Darstellung eines Baufensters in der Bauleitplanung gegangen sei, das für die Denkmalschutzbehörde aktzeptabel wäre. Die endgültige Ausschreibung des Projektes erfolge erst nach Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes und müsse aufgrund der Kostensumme euroapaweit erfolgen.

 

Ortsvorsteher Jost betont, dass es wichtig wäre, die Projekte Feuerwehrgerätehaus Illingen und Feuerwehrgerätehaus Ost parallel umzusetzen, um gegebenenfalls bei den Ausschreibungen preisliche Vorteile nutzen zu können.