Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Auszug - Beratung und Stellungnahme zum Entwurf des Haushaltsplanes 2019 für den Ortsteil Illingen  

öffentliche Sitzung des Ortsrates Illingen
TOP: Ö 3
Gremium: Ortsrat Illingen Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 14.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:08 - 19:16 Anlass: Sitzung
Raum: Rathauskeller, Hauptstraße 86,
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Den Mitgliedern liegt der Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2019 mit den für den Ortsteil Illingen vorgesehenen Investitionsmaßnahmen und dem Ortsratsbudget vor.

 

Gemeindekämmerer Schmidt erläutert die Eckpunkte des Haushaltes und führt aus, dass insbesondere aufgrund erhöhter Schlüsselzuweisungen, der gesunkenen Kreisumlage, vermehrter Steuereinnahmen und einem höheren Anteil an der Einkommenssteuer infolge guter wirtschaftlicher Entwicklung ein leichter Überschuss von 131.493 € im Finanzhaushalt entstanden sei. Der Fehlbedarf im Ergebnishaushalt belaufe sich bei Einnahmen von 28,47 Mio. € und Ausgaben in Höhe von 30,15 Mio. € auf 1,68 Mio. €, was gegenüber dem Vorjahr ein um 3,515 Mio. € deutlich verbessertes Ergebnis bedeute. Die Wirtschaftspläne und das Ortsteil-Budget blieben unverändert.

 

Als Hauptinvestitionen r den Ortsteil Illingen nennt er die Freiflächengestaltung in der Ortsmitte, die mit Gesamtkosten von 9,7 Mio. € veranschlagt sei, die Sanierung des Schulhofes der Grundschule im Rahmen des auch für die Achse Sportplatz, Schulhof, Braumturmgalerie aufgelegten Förderprojektes „Soziale Integration im Quartier“, die bereits fertiggestellte Urnenwand auf dem Friedhof, die Sanierung des Kindergartens, der Umzug des Bürgerbüros in die Brauturmgalerie, die Sanierung der Kapellenstraße, deren Kosten mit zu erhebenden wiederkehrenden Beiträgen und mit Fördermitteln nach dem Gemeindestraßenfinanzierungsgesetz finanziert würden, die Sanierung der Brücke in der Dorfstraße sowie den Ankauf des Grundstückes für die Errichtung des neuen Feuerwehrgerätehauses im Bereich „Am Gebelsberg“.

 

Die neue Grünschnittanlage werde im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit gemeinsam mit der Gemeinde Eppelborn am dortigen Standort „Wackenberg“ errichtet, wobei die Kosten mit 70 % gefördert würden.

 

CDU-Fraktionssprecher beantragt folgende Änderungen und Anregungen zum Haushalt:

 

-          Beleuchtung Burgplatz,

wobei wegen derzeit nicht verfügbarer Mittel auch Strahler an einem Mast ausreichen würden;

-          Beleuchtung Fußweg entlang den Gleisen zwischen Sportplatz und Bahnhof

-          Sanierung des Rundweges an der Burg mit Kosten von 12.000,00 €,

-          die als Bürgerprojekt mit einem Ansatz von 6.000,00 € gefördert werden soll;

-          Erneuerung der Asphaltierung auf dem Parkdeck.

 


Beschluss:

 

Der Ortsrat empfiehlt, dem vorliegenden Investitionsplan bis zum Jahr 2022, dem Haushaltsplan 2019 sowie dem Ortsteil-Budget unter Berücksichtigung der beantragten zusätzlichen Maßnahmen zuzustimmen.

 


Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung


Sitzungstermine der Gremien

Donnerstag

22. Oktober 2020

22.10.2020 Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

Datum: 22.10.2020, Uhrzeit: Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Montag

26. Oktober 2020

26.10.2020 nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses

nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses

Datum: 26.10.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Dienstag

27. Oktober 2020

27.10.2020 Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Datum: 27.10.2020, Uhrzeit: 19:00 Raum: Zum Sitzungskalender...

Dienstag

27. Oktober 2020

27.10.2020 nichtöffentliche Sitzung des Verbandsausschusses des Abwasserzweckverbandes Illtal

nichtöffentliche Sitzung des Verbandsausschusses des Abwasserzweckverbandes Illtal

Datum: 27.10.2020, Uhrzeit: 17:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Dienstag

27. Oktober 2020

27.10.2020 Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Illtal

Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Illtal

Datum: 27.10.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Mittwoch

28. Oktober 2020

28.10.2020 Sitzung des Gemeinderates

Sitzung des Gemeinderates

Datum: 28.10.2020, Uhrzeit: Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Freitag

30. Oktober 2020

30.10.2020 Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Datum: 30.10.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Gasthaus "Zum Bamert" Illingen Tagesordnung anzeigen...