Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Der Gemeinderat

Er ist mit seinen 33 Mitgliedern für die gesamte Gemeinde zuständig. Beschlüsse und Entscheidungen werden in Ausschüssen vorberaten. Im Gemeinderat Illingen sind seit der Kommunalwahl 2014 folgende Parteien vertreten: CDU, SPD, Linke und Grüne.

SPD, Linke und Grüne bilden eine Fraktions-Kooperation und haben damit eine Mehrheit im Gemeinderat. Die CDU ist mit einer eigenständigen Fraktion im Gemeinderat und stellt die größte Fraktion.


Die Ortsräte

Der Verantwortungsbereich des Ortsrates ist auf den jeweiligen Ort bzw. Gemeindebezirk beschränkt. Die Anzhal der Mitglieder im Ortsrat ist abhängig der Größe des Ortsteiles. Der Vorsitz im Ortstrat hat der Ortsvorsether. Er wird unter den Mitgleidern des Ortsrates gewählt.

Die Ortsräte haben folgende Mitgliederanzahl:

Illingen: 13
Uchtelfangen: 11
Wustweiler: 11
Hirzweiler: 9
Welschbach: 9
Hüttigweiler: 11


Bürgerinformationssystem

Auf einer gesonderten Seite finden Sie weitere Informationen wie den Sitzungskalender oder eine Mitgliederliste zu den Gremien.

Auszug - Beratung und Stellungnahme zum Entwurf des Haushaltsplanes 2019 für den Ortsteil Hirzweiler  

Sitzung des Ortsrates Hirzweiler
TOP: Ö 3
Gremium: Ortsrat Hirzweiler Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 12.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer des Ortsrates im Feuerwehrgerätehaus Hirzweiler
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Den Mitgliedern liegt der Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2019 mit den für den Ortsteil Hirzweiler vorgesehenen Investitionsmaßnahmen und dem Ortsratsbudget vor.

 

Gemeindekämmerer Schmidt erläutert die Eckpunkte des Haushaltes und führt aus, dass insbesondere aufgrund erhöhter Schlüsselzuweisungen, der gesunkenen Kreisumlage, vermehrter Steuereinnahmen und einem höheren Anteil an der Einkommenssteuer infolge guter wirtschaftlicher Entwicklung ein leichter Überschuss von 131.493 € im Finanzhaushalt entstanden sei. Der Fehlbedarf im Ergebnishaushalt belaufe sich bei Einnahmen von 28,47 Mio. € und Ausgaben in Höhe von 30,15 Mio. € auf 1,68 Mio. €, was gegenüber dem Vorjahr ein um 3,515 Mio. € deutlich verbessertes Ergebnis bedeute.

 

Als Hauptinvestitionen im Ortsteil Hirzweiler nennt er neben der Errichtung des neuen Feuerwehrgerätehauses die Sanierung der Duschen in der Dorfwaldhalle und die Erweiterung der Urnenwandanlage.

 

Auf Nachfrage des Vorsitzenden bestätigt Gemeindeoberamtsrat Schmidt, dass es unproblematisch sei, nicht benötigte Restmittel des im Entwurf bereits berücksichtigten Ansatzes für die Erstellung einer neuen Urnenwand ins Folgejahr zu übertragen, um eine nochmalige Erweiterung zu ermöglichen.

 


Beschluss:

 

Der Ortsrat empfiehlt, dem vorliegenden Investitionsplan bis zum Jahr 2022, dem Haushaltsplan 2019 sowie dem Ortsteil-Budget zuzustimmen.


Abstimmungsergebnis: einstimmig


Sitzungstermine der Gremien

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