Auszug - Beratung und Stellungnahme zum Entwurf des Haushaltsplanes 2019 für den Ortsteil Hirzweiler  

Sitzung des Ortsrates Hirzweiler
TOP: Ö 3
Gremium: Ortsrat Hirzweiler Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 12.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer des Ortsrates im Feuerwehrgerätehaus Hirzweiler
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Den Mitgliedern liegt der Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2019 mit den für den Ortsteil Hirzweiler vorgesehenen Investitionsmaßnahmen und dem Ortsratsbudget vor.

 

Gemeindekämmerer Schmidt erläutert die Eckpunkte des Haushaltes und führt aus, dass insbesondere aufgrund erhöhter Schlüsselzuweisungen, der gesunkenen Kreisumlage, vermehrter Steuereinnahmen und einem höheren Anteil an der Einkommenssteuer infolge guter wirtschaftlicher Entwicklung ein leichter Überschuss von 131.493 € im Finanzhaushalt entstanden sei. Der Fehlbedarf im Ergebnishaushalt belaufe sich bei Einnahmen von 28,47 Mio. € und Ausgaben in Höhe von 30,15 Mio. € auf 1,68 Mio. €, was gegenüber dem Vorjahr ein um 3,515 Mio. € deutlich verbessertes Ergebnis bedeute.

 

Als Hauptinvestitionen im Ortsteil Hirzweiler nennt er neben der Errichtung des neuen Feuerwehrgerätehauses die Sanierung der Duschen in der Dorfwaldhalle und die Erweiterung der Urnenwandanlage.

 

Auf Nachfrage des Vorsitzenden bestätigt Gemeindeoberamtsrat Schmidt, dass es unproblematisch sei, nicht benötigte Restmittel des im Entwurf bereits berücksichtigten Ansatzes für die Erstellung einer neuen Urnenwand ins Folgejahr zu übertragen, um eine nochmalige Erweiterung zu ermöglichen.

 


Beschluss:

 

Der Ortsrat empfiehlt, dem vorliegenden Investitionsplan bis zum Jahr 2022, dem Haushaltsplan 2019 sowie dem Ortsteil-Budget zuzustimmen.


Abstimmungsergebnis: einstimmig