Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Auszug - Beratung und Stellungnahme zum Entwurf des Haushaltsplanes 2019 für den Ortsteil Welschbach  

öffentliche Sitzung des Ortsrates Welschbach
TOP: Ö 3
Gremium: Ortsrat Welschbach Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 07.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:35 Anlass: Sitzung
Raum: Nebenzimmer der Karlsbergklause
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Gemeindekämmerer Schmidt erläutert die Eckpunkte des Haushaltes und führt aus, dass insbesondere aufgrund erhöhter Schlüsselzuweisungen, der gesunkenen Kreisumlage, vermehrter Steuereinnahmen und einem höheren Anteil an der Einkommenssteuer infolge guter wirtschaftlicher Entwicklung ein leichter Überschuss von 131.493 € im Finanzhaushalt entstanden sei. Der Fehlbedarf im Ergebnishaushalt belaufe sich bei Einnahmen von 28,47 Mio. € und Ausgaben in Höhe von 30,15 Mio. € auf 1,68 Mio. €, was gegenüber dem Vorjahr ein um 3,515 Mio. € deutlich verbessertes Ergebnis bedeute.

 

Als größere Projekte für den Ortsteil Welschbach nennt er die Erweiterung der Urnenwand auf dem Friedhof, die Sanierungsmaßnahmen am Kindergarten, die Sanierung der hlenstraße sowie die in den Jahren 2020 bis 2022 geplanten Kanalbaumaßnahmen in der Ringstraße und merstraße und im Scheibenweg.

 

Der Ortsrat spricht sich dafür aus, mit der Jagdgenossenschaft eine Kostenbeteiligung zur Erneuerung von Feldwegen anzustreben.

 

CDU-Fraktionssprecher Huwer äert sich zufrieden über die Errichtung des Regenunterstandes für Schulkinder vor dem Feuerwehrgerätehaus und bringt in Vorschlag, die Querstraße zu sanieren. Er stellt diesbezüglich die Frage, ob die Firma Ternes Transporte hinsichtlich der Schäden an der Straße an den Sanierungskosten beteiligt werden kann.

 


Beschluss:

 

Der Ortsrat stimmt dem vorliegenden Investitionsprogramm und dem Haushalt betreffend den Ortsteil Welschbach zu mit der Maßgabe, Mittel zur Ausbesserung der Querstraße sowie zur Geschwindigkeitsreduzierung im Bereich der Ortseingänge in der Welschbachstraße zur Verfügung zu stellen.

 


Abstimmungsergebnis: einstimmig


Sitzungstermine der Gremien

Montag

26. Oktober 2020

26.10.2020 nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses

nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses

Datum: 26.10.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Dienstag

27. Oktober 2020

27.10.2020 Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Datum: 27.10.2020, Uhrzeit: 19:00 Raum: Zum Sitzungskalender...

Dienstag

27. Oktober 2020

27.10.2020 nichtöffentliche Sitzung des Verbandsausschusses des Abwasserzweckverbandes Illtal

nichtöffentliche Sitzung des Verbandsausschusses des Abwasserzweckverbandes Illtal

Datum: 27.10.2020, Uhrzeit: 17:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Dienstag

27. Oktober 2020

27.10.2020 Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Illtal

Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Illtal

Datum: 27.10.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Mittwoch

28. Oktober 2020

28.10.2020 Sitzung des Gemeinderates

Sitzung des Gemeinderates

Datum: 28.10.2020, Uhrzeit: Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Freitag

30. Oktober 2020

30.10.2020 Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Datum: 30.10.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Gasthaus "Zum Bamert" Illingen Tagesordnung anzeigen...