Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Auszug - Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung  

Sitzung des Gemeinderates
TOP: Ö 1
Gremium: Gemeinderat Beschlussart: (offen)
Datum: Fr, 07.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:10 - 19:26 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:
 
Wortprotokoll

 

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass zur heutigen Sitzung am 30. November 2018 ordnungsgemäß einberufen wurde und das Gremium durch Anwesenheit von 28 Mitgliedern beschlussfähig ist.

 

Auf Empfehlung des Haupt- und Personalausschusses beschließt der Gemeinderat, folgende Tagesordnungspunkte zusätzlich zu behandeln:

 

 9.Verpflichtung des Bürgermeisters zur sofortigen Umsetzung der Mehrfachbeauftragung für die Planung des Feuerwehrgerätehauses Ost und Einbindung der Feuerwehrführungskräfte im weiteren Verfahren und im Auswahlgremium für die Wettbewerbsergebnisse

(Antrag der SPD/LINKE/GRÜNE-Kooperation)

 

10.Beteiligung der Feuerwehrführung an den Planungen für die beiden Feuerwehrgerätehäuser Ost und Illingen

(Antrag der CDU-Fraktion)

 

Die folgenden Punkte verschieben sich entsprechend.

 

Mit diesen Änderungen wird die Tagesordnung einstimmig angenommen.

 

rgermeister Dr. König weist darauf hin, dass der erste Teil des Kooperations-Antrages „Verpflichtung des Bürgermeisters zur sofortigen Umsetzung der Mehrfachbeauftragung für die Planung des Feuerwehrgerätehauses Ost“ gegen das Kommunalrecht verstoße und er diesem Antrag widersprechen werde. Der zweite Teil des Antrages sei mit dem CDU-Antrag identisch.


Sitzungstermine der Gremien

Montag

21. September 2020

21.09.2020 Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Datum: 21.09.2020, Uhrzeit: 19:00 Raum: Dorfwaldhalle Hirzweiler Zum Sitzungskalender...

Montag

21. September 2020

21.09.2020 Sitzung des Ortsrates Illingen

Sitzung des Ortsrates Illingen

Datum: 21.09.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Tagesordnung anzeigen...

Dienstag

22. September 2020

22.09.2020 Sitzung des Gemeinderates

Sitzung des Gemeinderates

Datum: 22.09.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Montag

28. September 2020

28.09.2020 Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Datum: 28.09.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Tagesordnung anzeigen...

Donnerstag

08. Oktober 2020

08.10.2020 Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

Datum: 08.10.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...