Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Der Gemeinderat

Er ist mit seinen 33 Mitgliedern für die gesamte Gemeinde zuständig. Beschlüsse und Entscheidungen werden in Ausschüssen vorberaten. Im Gemeinderat Illingen sind seit der Kommunalwahl 2014 folgende Parteien vertreten: CDU, SPD, Linke und Grüne.

SPD, Linke und Grüne bilden eine Fraktions-Kooperation und haben damit eine Mehrheit im Gemeinderat. Die CDU ist mit einer eigenständigen Fraktion im Gemeinderat und stellt die größte Fraktion.


Die Ortsräte

Der Verantwortungsbereich des Ortsrates ist auf den jeweiligen Ort bzw. Gemeindebezirk beschränkt. Die Anzhal der Mitglieder im Ortsrat ist abhängig der Größe des Ortsteiles. Der Vorsitz im Ortstrat hat der Ortsvorsether. Er wird unter den Mitgleidern des Ortsrates gewählt.

Die Ortsräte haben folgende Mitgliederanzahl:

Illingen: 13
Uchtelfangen: 11
Wustweiler: 11
Hirzweiler: 9
Welschbach: 9
Hüttigweiler: 11


Bürgerinformationssystem

Auf einer gesonderten Seite finden Sie weitere Informationen wie den Sitzungskalender oder eine Mitgliederliste zu den Gremien.

Auszug - Vorstellung der Planung für den Ersatzneubau Brücke Dorfstraße  

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 28.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:
3.2/245/2018 Vorstellung der Planung für den Ersatzneubau Brücke Dorfstraße
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Thorsten Feiß
Federführend:3.2 Technisches Bauamt Bearbeiter/-in: Feiß, Thorsten
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Der Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen hat am 25. Mai 2016 die Vergabe von Ingenieurleistungen zur Planung des Ersatzneubaus der Brücke Dorfstraße beschlossen. Der Beratungsgegenstand wurde in der Sitzung am 27. September 2018 von der Tagesordnung abgesetzt.

 

Die Ingenieurgruppe BAU-PLAN GmbH in Neunkirchen als beauftragtes Büro hat inzwischen die Entwurfsplanung erstellt.

 

Im Haushalt stehen für die Maßnahme 267.500,00 €, davon 108.000,00 € rdermittel nach dem Straßenverkehrsfinanzierungsgesetz, zur Verfügung. Die aktuelle Förderperiode endet Ende 2019, wobei von einer Neuauflage ausgegangen werden kann.

 

Derzeit führt der Entsorgungsverband im Bereich neben der Brücke eine größere Baumaßnahme durch, weswegen der genaue Zeitpunkt des Brückenneubaus noch unkar ist. Eine Umsetzung im Jahr 2019 wird jedoch angestrebt. r die Maßnahme werden glicher Weise wiederkehrende Beiträge fällig.

 

Bauingenieur (FH) Wollscheidt stellt zunächst die vorhandenen Schäden im Straßen- und Brückenbereich dar und führt aus, dass der vorhandene Baukörper nicht mehr dem heutigen Regelwerk entspreche. Im Anschluss geht er auf die Vorgehensweise bei der Sanierung ein und gibt eine Übersicht über die voraussichtlichen Gesamtkosten.

 

Auf Nachfrage von Bürgermeister Dr. König hinsichtlich einer alternativen Umsetzungsmöglichkeit erklärt er, dass aufgrund der Brückengröße eine Sanierung des Bauwerks in mehreren Abschnitten nicht möglich sei.

 

Fachbereichsleiter Techn. Bauamt Feiß bittet um Meinungsäerung, ob die Kostenabrechnung über Wiederkehrende Beiträge erfolgen oder eine Änderung der Beitragssatzung angegangen werden solle. Die Gesamtkosten beliefen sich auf etwa 350.000,00. Nebenkosten.

 

Stellv. SPD-Fraktionsvorsitzender Meiser schlägt vor, den Sachverhalt mit Prof. Dr. Kröninger zu besprechen. Er tendiere dazu, die Brückensanierung nicht mit Wiederkehrenden Beiträge abzurechnen.

 

Mitglied Metzinger (GRÜNE) schlägt vor, der Planung heute zuzustimmen, das Abrechnungsverfahren jedoch nochmals zur Beratung in die Fraktionen zu geben.

 

Der Ausschuss stimmt diesem Vorschlag ohne Einwendungen zu.

 


 


Abstimmungsergebnis:


Sitzungstermine der Gremien

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