Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Der Gemeinderat

Er ist mit seinen 33 Mitgliedern für die gesamte Gemeinde zuständig. Beschlüsse und Entscheidungen werden in Ausschüssen vorberaten. Im Gemeinderat Illingen sind seit der Kommunalwahl 2014 folgende Parteien vertreten: CDU, SPD, Linke und Grüne.

SPD, Linke und Grüne bilden eine Fraktions-Kooperation und haben damit eine Mehrheit im Gemeinderat. Die CDU ist mit einer eigenständigen Fraktion im Gemeinderat und stellt die größte Fraktion.


Die Ortsräte

Der Verantwortungsbereich des Ortsrates ist auf den jeweiligen Ort bzw. Gemeindebezirk beschränkt. Die Anzhal der Mitglieder im Ortsrat ist abhängig der Größe des Ortsteiles. Der Vorsitz im Ortstrat hat der Ortsvorsether. Er wird unter den Mitgleidern des Ortsrates gewählt.

Die Ortsräte haben folgende Mitgliederanzahl:

Illingen: 13
Uchtelfangen: 11
Wustweiler: 11
Hirzweiler: 9
Welschbach: 9
Hüttigweiler: 11


Bürgerinformationssystem

Auf einer gesonderten Seite finden Sie weitere Informationen wie den Sitzungskalender oder eine Mitgliederliste zu den Gremien.

Auszug - Beratung und Beschlussfassung über Sanierungsmaßnahmen am Gebäude der Katholischen Kindertagesstätte Illingen  

Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Kultur, Gesundheit
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Jugend, Soziales, Kultur, Gesundheit Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 22.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:02 - 18:28 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:
1.1/012/2018 Beratung und Beschlussfassung über Sanierungsmaßnahmen am Gebäude der Katholischen Kindertagesstätte Illingen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Elmar Meiser
Federführend:1.1 Allg. Verwaltung Bearbeiter/-in: Meiser, Elmar
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Das im Jahr 1994 errichtete Kindergartengebäude im Ortsteil Illingen zeigt einen hohen Sanierungsbedarf, wobei bereits seit Jahren anhand der geführten Mängelliste im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel kleinere Maßnahmen umgesetzt werden. Aufgrund der Dringlichkeit nunmehr anstehender größerer Sanierungen am und im Gebäude beabsichtigt die Verwaltung, im Rahmen von Förderprojekten die baulichen Maßnahmen umzusetzen.

 

Hierzu hat der Gemeinderat auf der Grundlage erster Kostenermittlungen des Bauamtes im Haushalt einen Mittelansatz von 90.000,00 € bereitgestellt. Die Gesamtüberprüfung des Bauamtes hat jedoch ergeben, dass diese Mittel nicht ausreichen, um das geschätzte Kostenvolumen von 294.000,00 € abzudecken. Aus diesem Grunde wird vorgeschlagen, die Sanierung in mindestens zwei Bau- und Finanzierungsabschnitten anzugehen und über mehrere Jahre zu finanzieren. Die Maßnahme wird mit jeweils 30 % von Land und Kreis gefördert.

 

Die nach Auffassung der Verwaltung dringlichsten Maßnahmen beinhalten die Erneuerung der Waschräume einschließlich ren und Fliesenarbeiten, die Erneuerung des Podests im Außengelände sowie die Erneuerung der drei Eingangstüren. Seitens der Standortleitung wird auf die Dringlichkeit, schallhemmende Decken sowie Klemmschutz an den Türen und Fenstern einzubauen, verwiesen.

 

r diesen 1. Bau- und Finanzierungsabschnitt wäre ein Mittelansatz von 145.300,00 notwendig.

 

Fachbereichsleiter Meiser geht auf die Dringlichkeit der Sanierungsmaßnahmen ein und wirft die Frage auf, ob die Förderung für die Teilprojekte oder als Gesamtprojekt beantragt werden soll.

 

Mitglied Meiser spricht sich dafür aus, das Gesamtprojekt anzugehen und diesen Vorschlag dem Gemeinderat in der Sitzung am 7. Dezember 2018 zur Entscheidung vorzulegen.


 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Jugend, Soziales, Kultur, Gesundheit empfiehlt, das Sanierungsprojekt insgesamt zur Förderung anzumelden und in zwei Bau- und Finanzierungsabschnitten in den Haushaltsjahren 2019 und 2020 umzusetzen.


Abstimmungsergebnis: einstimmig


Sitzungstermine der Gremien

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