Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Der Gemeinderat

Er ist mit seinen 33 Mitgliedern für die gesamte Gemeinde zuständig. Beschlüsse und Entscheidungen werden in Ausschüssen vorberaten. Im Gemeinderat Illingen sind seit der Kommunalwahl 2014 folgende Parteien vertreten: CDU, SPD, Linke und Grüne.

SPD, Linke und Grüne bilden eine Fraktions-Kooperation und haben damit eine Mehrheit im Gemeinderat. Die CDU ist mit einer eigenständigen Fraktion im Gemeinderat und stellt die größte Fraktion.


Die Ortsräte

Der Verantwortungsbereich des Ortsrates ist auf den jeweiligen Ort bzw. Gemeindebezirk beschränkt. Die Anzhal der Mitglieder im Ortsrat ist abhängig der Größe des Ortsteiles. Der Vorsitz im Ortstrat hat der Ortsvorsether. Er wird unter den Mitgleidern des Ortsrates gewählt.

Die Ortsräte haben folgende Mitgliederanzahl:

Illingen: 13
Uchtelfangen: 11
Wustweiler: 11
Hirzweiler: 9
Welschbach: 9
Hüttigweiler: 11


Bürgerinformationssystem

Auf einer gesonderten Seite finden Sie weitere Informationen wie den Sitzungskalender oder eine Mitgliederliste zu den Gremien.

Auszug - Korrekturbeschluss zur Brandschutzsatzung der Gemeinde Illingen  

Sitzung des Gemeinderates
TOP: Ö 8
Gremium: Gemeinderat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 22.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:44 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:
1.0/103/2018 Korrekturbeschluss zur Brandschutzsatzung der Gemeinde Illingen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Andreas Schwarz
Federführend:1 Verwaltungsdienste Bearbeiter/-in: Pelka, Sabrina
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

In der Sitzung am 5. September 2018 hat der Gemeinderat auf Grundlage der gemäß § 10 Satz 2 SBKG zum 1. März 2017 neu erlassenen Mustersatzung und unter Berücksichtigung der von der Brandschutzkommission vorgeschlagenen redaktionellen Änderungen unter § 8 Absatz 4 eine neue Brandschutzsatzung beschlossen,.

 

Die Brandschutzsatzung wurde aufgrund der Abweichung von der Mustersatzung gemäß § 10 SBKG dem Ministerium für Inneres, Bauen und Sport zur Genehmigung vorgelegt. Das Ministerium hat der Abweichung hinsichtlich der Verwendung des Begriffs „Ernennung in den Löschbezirken“ nicht zugestimmt, weswegen eine neue korrigierende Beschlussfassung erforderlich ist.

 

Die Verwaltung schlägt nunmehr vor, § 8 Absatz 4 in der Fassung der Mustersatzung zu belassen und um den Satz „An dem Verfahren sollen die Alterswehrangehörigen beteiligt werden“ zu ergänzen.


Beschluss:

 

Auf Empfehlung des Haupt- und Personalausschusses beschließt der Gemeinderat in Abänderung der Beschlussfassung vom 5. September 2018, die neue Brandschutzsatzung der Gemeinde Illingen unter Berücksichtigung der zu § 8 Absatz 4 korrigierten Fassung in Kraft zu setzen.


Abstimmungsergebnis: einstimmig


Sitzungstermine der Gremien

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