Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Der Gemeinderat

Er ist mit seinen 33 Mitgliedern für die gesamte Gemeinde zuständig. Beschlüsse und Entscheidungen werden in Ausschüssen vorberaten. Im Gemeinderat Illingen sind seit der Kommunalwahl 2014 folgende Parteien vertreten: CDU, SPD, Linke und Grüne.

SPD, Linke und Grüne bilden eine Fraktions-Kooperation und haben damit eine Mehrheit im Gemeinderat. Die CDU ist mit einer eigenständigen Fraktion im Gemeinderat und stellt die größte Fraktion.


Die Ortsräte

Der Verantwortungsbereich des Ortsrates ist auf den jeweiligen Ort bzw. Gemeindebezirk beschränkt. Die Anzhal der Mitglieder im Ortsrat ist abhängig der Größe des Ortsteiles. Der Vorsitz im Ortstrat hat der Ortsvorsether. Er wird unter den Mitgleidern des Ortsrates gewählt.

Die Ortsräte haben folgende Mitgliederanzahl:

Illingen: 13
Uchtelfangen: 11
Wustweiler: 11
Hirzweiler: 9
Welschbach: 9
Hüttigweiler: 11


Bürgerinformationssystem

Auf einer gesonderten Seite finden Sie weitere Informationen wie den Sitzungskalender oder eine Mitgliederliste zu den Gremien.

Auszug - Informationen zum Stand des geplanten Neubaus des Feuerwehrgerätehauses des Löschbezirks Ost  

Sitzung des Ortsrates Hirzweiler
TOP: Ö 6
Gremium: Ortsrat Hirzweiler Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 18.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer des Ortsrates im Feuerwehrgerätehaus Hirzweiler
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Ortsvorsteher Fischer informiert, dass am 05. Oktober 2018 ein Gespräch zwischen dem Bürgermeister, dem Presbyterium, dem Landesdenkmalamt und dem gebildeten Lenkungsausschuss zum Projekt "Neubau des Feuerwehrgerätehauses des Löschbezirks Ost" stattgefunden hat. In seiner Vertretung habe das Mitglied Kraemer den Termin wahrgenommen.

 

Stellv. Vorsitzender Kraemer berichtet, dass die Vertreter des Landesdenkmalamtes dargelegt hätten, dass das Grundsck zusammen mit der evangelischen Kirche von der Gemeinde angekauft werden solle. Ein möglicher Kaufpreis sei bei dem Gespräch noch nicht genannt worden. Vom Landesdenkmalamt sei angeregt worden, einen Architektenwettbewerb auszuschreiben. Es sollten 4 Architekturbüros zur Abgabe von Bebauungsvorschlägen aufgefordert und Entwürfe erarbeitet werden, wonach die Kirche und das neue Feuerwehrgerätehaus entweder eine Einheit eventuell mit einer Verbindung der Gebäude bilden oder getrennt geplant werden, wobei becksichtigt werden müsse, dass der neue Baukörper des Feuerwehrgerätehauses von den Dimensionen her nicht die Kirche in den Hintergrund drängen dürfe.

 

Der stellv. Vorsitzende führt weiter aus, dass die Kosten für einen solchen Architektenwettbewerb sich schätzungsweise auf 40.000,00 € belaufenrden, jedoch nicht im Haushalt der Gemeinde bereitgestellt seien. Es müsse daher auch geprüft werden, ob für dieses Vorhaben eventuell Zuschüsse aquiriert werden können. Die Ausschreibung und Durchführung eines solchen Wettbewerbs werde nochmals ca. 3 Monate in Anspruch nehmen.

 

Ortsvorsteher Fischer bringt erneut seinen Unmut darüber zum Ausdruck, dass die Realisierung des Neubaus des Feuerwehrgerätehauses bisher nur sehr schleppend vorangetrieben worden sei, wogegen an dem Verkauf der Bauplätze im Bereich des Sportplatzes Hirzweiler mit Hochdruck gearbeitet werde. So habe die CDU-Fraktion zur kommenden Gemeinderatssitzung am 22. Oktober 2018 einen Antrag auf Schaffung von Kleinstbaugebieten gestellt und hierzu auch die Bebauung des Sportplatzes Hirzweiler zur Umsetzung angeregt.

 

Die SPD/LINKE/GRÜNE-Kooperation habe beantragt, Mittel für die Durchführung des Architektenwettbewerbs zur Planung des Feuerwehrgerätehauses an der Kirche im Gemeindehaushalt bereit zu stellen.

 

Der Vorsitzende bekräftigt nochmals seine Meinung, dass der Gelderlös aus dem Verkauf der Grundstücke im Bereich des Sportplatzes unbedingt für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Ost verwendet werden müsse.

 

CDU-Fraktionssprecher Mailänder vertritt die Auffassung, dass es auf Grund der defizitären Haushaltslage der Gemeinde egal sei, wo der Erlös aus dem Verkauf der Baustellen Verwendung finde.

 


Beschluss:

 

 


Abstimmungsergebnis:


Sitzungstermine der Gremien

Keine Nachrichten verfügbar.