Das von der Gemeinde zum nationalen Förderprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" und dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung „EFRE" 2014 - 2020 angemeldete Projekt „Freifläche Höllgelände" wurde nach Mitteilung aus dem vorgeschalteten Ministerium für Inneres, Bauen und Sport in die Förderung aufgenommen. Die Einzelmaßnahme wird somit insgesamt mit 5/6 bezuschusst.

Im Zusammenhang mit der Vergabe der Freiraumplanung im EU-Projekt „Freifläche Höllgelände" in der Sitzung des Ausschusses für Ortskernentwicklung und Wirtschaft am 19. April 2018 wurde zur begleitenden Betreuung und Entscheidung die Bildung einer Baukommission bestehend aus dem Bürgermeister und fünf Mitgliedern des Gemeinderates empfohlen.

Bürgermeister Dr. König verweist auf die hohe Förderquote und teilt mit, dass der Freiflächenplaner nach Ablauf der Einredefrist am 2. Mai 2018 bestimmt werde. Zur Berufung einer Baukommission bemerkt er, dass sich deren Einrichtung bei vergangenen Großprojekten wie dem Bau der Illipse, der Sanierung der Sport- und Kulturhalle Uchtelfangen oder der Sanierung der Schule Hüttigweiler als für Ablauf, Umfang und Kostenentwicklung der Maßnahmen äußerst sinnvolle Einrichtung bewährt habe.

Fraktionsvorsitzender Jost schlägt für die SPD/LINKE/GRÜNE-Kooperation die Mitglieder Meiser, Groß und Metzinger vor.

Stellv. CDU-Fraktionsvorsitzender Maas benennt für seine Fraktion die Mitglieder Bäumchen und Scholl.

Beschluss:

Auf Empfehlung des Ausschusses für Ortskernentwicklung und Wirtschaft beschließt der Gemeinderat, für das EU-Projekt „Freifläche Höllgelände" eine Baukommission bestehend aus dem Bürgermeister und fünf Mitgliedern des Gemeinderates zu bilden und in das Gremium die Mitglieder Bäumchen, Groß, Meiser, Metzinger und Scholl zu entsenden.

Abstimmungsergebnis: einstimmig