Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Auszug - Bericht des Bürgermeisters  

Sitzung des Gemeinderates
TOP: Ö 3
Gremium: Gemeinderat Beschlussart: (offen)
Datum: Fr, 27.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:10 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Bürgermeister Dr. König informiert in seinem Bericht über ein Gespräch mit Innenminister Klaus Boullion, der hierbei eine Förderzusage über 1,4 Mio. € zum Bau des Feuerwehrgerätehauses Illingen gegeben habe. Für den Bau des Feuerwehrgerätehauses Ost in Hirzweiler seien bereits 1,35 Mio. € zugesagt. Hintergrund des Gespräches sei jedoch die Finanzierung der Mehrkosten beim Projekt "Sanierung Illtalhalle" gewesen. Hierzu habe er die Zusage weiterer Fördermittel in Höhe von 500.000,00 € für die im Zusammenhang mit dem Brandschutz entstandenen Mehrkosten erhalten. Insgesamt würden somit Zuschüsse in Höhe von 1 Mio. € für dieses Projekt fließen. Bei der Planung müsse darauf geachtet werden, dass die Kostenvorgaben eingehalten werden.

 

Auch mit der Oberen Bauaufsichtsbehörde habe er ein Gespräch geführt. Danach scheide eine Umsetzung des Projekts über einen Generalunternehmer oder einen Generalübernehmer aus Gründen der Mittelstandsverordnung des Bundes aus.

 

Der Vorsitzende gibt weiter zur Kenntnis, dass sich die Gemeinde für den Wettbewerb "Virtuelle Mehrgenerationenhäuser" der Landesmedienanstalt, des MedienNetzwerks SaarLorLux e.V. und des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie beworben habe und aus den 17 eingereichten Bewerbungen als eine von vier neuen Partnern zur Realisierung in das Projekt aufgenommen wurde.

 

Zur Fortschreibung des Landesentwicklungsplans Siedlung wolle er eine eigene Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen durchführen. Der Entwurf sehe u.a. einen Wegfall der Entwicklungsbereiche "Eseiters" und "Humes Kreuz" vor, wozu sich die Gemeinde positionieren sollte, auch bezüglich des geplanten Biotopverbundes und dem Status "Regionaler Grünzug" müsse man sich auch nach Auffassung des Präsidiums des Saarländischen Städte- und Gemeindetages mit der Landesplanung auseinander setzen. Künftig dürfte es aber vermutlich wieder einfacher werden, kleinere Siedlungsgebiete auszuweisen.

 

Auf Nachfrage von Mitglied Petry hinsichtlich des finanziellen Aufwandes beim Projekt "virtuelles Mehrgenerationshaus" erklärt Bürgermeister Dr. König, dass dieser im überschaubaren Rahmen liege und es sich eher um ein kleines Projekt handele.

 


Beschluss:

 

 


Sitzungstermine der Gremien

Montag

25. Januar 2021

25.01.2021 Sitzung des Gemeinderates

Sitzung des Gemeinderates

Datum: 25.01.2021, Uhrzeit: Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Donnerstag

28. Januar 2021

28.01.2021 nichtöffentliche Sitzung der Baukommission ´EU-Freifläche Höllgelände´

nichtöffentliche Sitzung der Baukommission ´EU-Freifläche Höllgelände´

Datum: 28.01.2021, Uhrzeit: 18:00 Raum: Online-Sitzung Zum Sitzungskalender...

Montag

01. Februar 2021

01.02.2021 öffentliche Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

öffentliche Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Datum: 01.02.2021, Uhrzeit: 19:00 Raum: Zum Sitzungskalender...

Dienstag

02. Februar 2021

02.02.2021 Sitzung des Ausschusses für Ortskernentwicklung und Wirtschaft

Sitzung des Ausschusses für Ortskernentwicklung und Wirtschaft

Datum: 02.02.2021, Uhrzeit: 18:00 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...