Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Auszug - Durchführung der Ortsratssitzungen in öffentlichen Lokalen (Antrag der SPD-Fraktion)  

Sitzung des Ortsrates Illingen
TOP: Ö 4
Gremium: Ortsrat Illingen Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 24.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus Kersche, Galgenbergstraße 1
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Die SPD-Fraktion hat die Aufnahme des Tagesordnungspunktes beantragt.

 

Ortsvorsteher Scholl erläutert vorab die Aufgaben des Ortsrates gemäß § 73 KSVG und führt aus, dass die Sitzungen des Ortsrates in den Jahren 2011 bis 2017 37 mal in öffentlichen Lokalen und 29 mal in gemeindeeigenen Räumen stattgefunden hätten.

 

SPD-Fraktionssprecher Christ vertritt die Auffassung, dass der Ortsrat durch die Durchführung der Sitzungen in öffentlichen Lokalen mehr Präsenz in der Gemeinde zeigen könnte. Außerdem bemängelt er die schlechte Bestuhlung im Ortsratsbüro die dringend erneuert werden müsse.

 

CDU-Fraktionssprecher Fuchs erwidert, dass die CDU-Fraktion den Vorschlag begrüße, jedoch solle sich der Ortsrat nicht auf eine Örtlichkeit festlegen.


Beschluss:

 

Der Ortsrat kommt überein, die Sitzungen weiterhin in öffentlichen Lokalen sowie in gemeindeeigenen Räumlichkeiten durchzuführen. Die Verwaltung wird gebeten, die Bestuhlung im Ortsratsbüro zu erneuern.

 


Abstimmungsergebnis: einstimmig


Sitzungstermine der Gremien

Montag

25. Januar 2021

25.01.2021 Sitzung des Gemeinderates

Sitzung des Gemeinderates

Datum: 25.01.2021, Uhrzeit: Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Donnerstag

28. Januar 2021

28.01.2021 nichtöffentliche Sitzung der Baukommission ´EU-Freifläche Höllgelände´

nichtöffentliche Sitzung der Baukommission ´EU-Freifläche Höllgelände´

Datum: 28.01.2021, Uhrzeit: 18:00 Raum: Online-Sitzung Zum Sitzungskalender...

Montag

01. Februar 2021

01.02.2021 öffentliche Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

öffentliche Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Datum: 01.02.2021, Uhrzeit: 19:00 Raum: Zum Sitzungskalender...

Dienstag

02. Februar 2021

02.02.2021 Sitzung des Ausschusses für Ortskernentwicklung und Wirtschaft

Sitzung des Ausschusses für Ortskernentwicklung und Wirtschaft

Datum: 02.02.2021, Uhrzeit: 18:00 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...