Auszug - Niederschrift vom 28.02.2018  

Sitzung des Ortsrates Wustweiler
TOP: Ö 2
Gremium: Ortsrat Wustweiler Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 18.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:10 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Begegnungsstätte "Alt School"
Ort:
 
Wortprotokoll

 

Gegen die Niederschrift vom 28. Februar 2018 werden keine Einwendungen erhoben.

 

Hinsichtlich der unter Tagesordnungspunkt 7 in der Sitzung bemängelten Gratulationsvornahme eines Ortsratsmitglieds in Vertretung des Ortsvorstehers bemerkt SPD-Fraktionssprecher Woll, dass dieser Tatbestand rechtlich nicht geregelt und es somit auch nicht verboten sei, seitens des Ortsvorstehers hierzu ein Mitglied zu benennen.

 

Mitglied Schwarz bittet darum, die Thematik in einer der nächsten Sitzungen zu behandeln.