Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Der Gemeinderat

Er ist mit seinen 33 Mitgliedern für die gesamte Gemeinde zuständig. Beschlüsse und Entscheidungen werden in Ausschüssen vorberaten. Im Gemeinderat Illingen sind seit der Kommunalwahl 2014 folgende Parteien vertreten: CDU, SPD, Linke und Grüne.

SPD, Linke und Grüne bilden eine Fraktions-Kooperation und haben damit eine Mehrheit im Gemeinderat. Die CDU ist mit einer eigenständigen Fraktion im Gemeinderat und stellt die größte Fraktion.


Die Ortsräte

Der Verantwortungsbereich des Ortsrates ist auf den jeweiligen Ort bzw. Gemeindebezirk beschränkt. Die Anzhal der Mitglieder im Ortsrat ist abhängig der Größe des Ortsteiles. Der Vorsitz im Ortstrat hat der Ortsvorsether. Er wird unter den Mitgleidern des Ortsrates gewählt.

Die Ortsräte haben folgende Mitgliederanzahl:

Illingen: 13
Uchtelfangen: 11
Wustweiler: 11
Hirzweiler: 9
Welschbach: 9
Hüttigweiler: 11


Bürgerinformationssystem

Auf einer gesonderten Seite finden Sie weitere Informationen wie den Sitzungskalender oder eine Mitgliederliste zu den Gremien.

Auszug - Information und ggf. Stellungnahme zu den Nutzungs- und Entgeltordnungen für die Sport- und Mehrzweckhallen sowie für die Schulturnhallen der Gemeinde Illingen  

Sitzung des Ortsrates Hirzweiler
TOP: Ö 4
Gremium: Ortsrat Hirzweiler Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 21.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer des Ortsrates im Feuerwehrgerätehaus Hirzweiler
Ort:
2.4/052/2017-1 Beschlussfassung über die Nutzungs- und Entgeltordnungen für die Sport- und Mehrzweckhallen sowie die Schulturnhallen der Gemeinde Illingen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Martina Müller/ Elmar MeiserBezüglich:
2.4/052/2017
Federführend:2.4 Freizeit-, Hallen- und Bäderbetrieb Beteiligt:1 Verwaltungsdienste
Bearbeiter/-in: Klaumann, Cornelia   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

In der Sitzung am 22. Mai 2017 hat der Werksausschuss für den Freizeit-, Hallen- und Bäderbetrieb eine neue Nutzungs- und Entgeltordnung für die Sport- und Mehrzweckhallen der Gemeinde beraten und empfohlen. Die Überarbeitung der Ordnung ging auf einen vorausgehenden Auftrag des Werksausschusses zurück.

 

In die neue Entgeltordnung wurden Nutzungsregularien für Firmenveranstaltungen und gewerbliche Zwecke eingearbeitet. Außerdem ist dargestellt, dass die Entgelte die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Die Entgeltsätze für Vereine und private Veranstaltungen wurden nicht verändert.

 

Für die Schulturnhallen der Gemeinde Illingen wurde gesondert eine Nutzungs- und Entgeltordnung auf gleicher Grundlage erarbeitet, da deren Entgelte keiner Umsatzsteuerpflicht unterliegen.

 

Beide Entgeltordnungen liegen den Mitgliedern vor.

 

Ortsvorsteher Fischer informiert über die Änderungen in den Entgeltordnungen und hebt in diesem Zusammenhang die Bedeutung der Dorfwaldhalle für die Veranstaltungen im Ort hervor. Positiv stellt er heraus, dass sich die Höhe der Entgelte nicht ändere und somit die Arbeit der Vereine nicht beeinträchtigt werde.

 

 

 

 


Beschluss:

 

Der Ortsrat nimmt die Nutzungs- und Entgeltordnungen für die Sport- und Mehrzweckhallen des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes sowie für die Schulturnhallen der Gemeinde Illingen zustimmend zur Kenntnis.

 

 


Abstimmungsergebnis: einstimmig


Sitzungstermine der Gremien

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