Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Der Gemeinderat

Er ist mit seinen 33 Mitgliedern für die gesamte Gemeinde zuständig. Beschlüsse und Entscheidungen werden in Ausschüssen vorberaten. Im Gemeinderat Illingen sind seit der Kommunalwahl 2014 folgende Parteien vertreten: CDU, SPD, Linke und Grüne.

SPD, Linke und Grüne bilden eine Fraktions-Kooperation und haben damit eine Mehrheit im Gemeinderat. Die CDU ist mit einer eigenständigen Fraktion im Gemeinderat und stellt die größte Fraktion.


Die Ortsräte

Der Verantwortungsbereich des Ortsrates ist auf den jeweiligen Ort bzw. Gemeindebezirk beschränkt. Die Anzhal der Mitglieder im Ortsrat ist abhängig der Größe des Ortsteiles. Der Vorsitz im Ortstrat hat der Ortsvorsether. Er wird unter den Mitgleidern des Ortsrates gewählt.

Die Ortsräte haben folgende Mitgliederanzahl:

Illingen: 13
Uchtelfangen: 11
Wustweiler: 11
Hirzweiler: 9
Welschbach: 9
Hüttigweiler: 11


Bürgerinformationssystem

Auf einer gesonderten Seite finden Sie weitere Informationen wie den Sitzungskalender oder eine Mitgliederliste zu den Gremien.

Auszug - Informationen und Anfragen  

öffentliche Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler
TOP: Ö 9
Gremium: Ortsrat Hüttigweiler Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 11.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus "Zum Bamert"
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Der Vorsitzende teilt mit, dass die Vorbereitungen für den diesjährigen Martinsumzug eingeleitet seien. Die Feuerwehr habe ihre Teilnahme bereits zugesagt. Obwohl der Ortsrat nicht Ausrichter der Veranstaltung sei, werde er zur nächsten Sitzung einen Vertreter des Ordnungsamtes einladen, der über Sicherungsmaßnahmen informieren solle.

 

Mitglied Dörr moniert die in den Illinger Nachrichten veröffentlichte Zusammenstellung von Fotos anläßlich der Verabschiedung von Schweser Ulrika und des Besuchs der Bundesumweltministerin Hendricks. Die Zusammenstellung lasse eine parteipolitische Motivation erkennen.

 

Der Vorsitzende erklärt, dass er dem Verlag sämtliche Fotos zukommen lasse. Diese würden dann vom Verlag zusammengestellt. Er weist darauf hin, dass auf den Bildern zu beiden Veranstaltungen auch Mitglied Dörr deutlich zu erkennen sei.

 

Auf Nachfrage von Mitglied Dörr zum neuen Ortsteilmitarbeiter vereinbart der Ortsrat, diesen zur nächsten Sitzung einzuladen.

 

Der Vorsitzende informiert, dass sich die Kosten für die Erneuerung des Weges vom Anwesen "Zur Hundshitt" bis zum Wald auf schätzungsweise 20.000,00 bis 30.000,00 € belaufen werden. Im Zuge der kommenden Haushaltsberatungen solle ein Antrag auf Bereitstellung der Mittel gestellt werden.

 

Mehrere Mitglieder monieren die Vorgehensweise im Rahmen der Geschwindigkeitskontrollen in der Talstraße. Zum einen sei die Anlage gut sichtbar gewesen und zum anderen sei es sinnvoller, diese zu verkehrskritischen Zeiten, beispielsweise wenn Schülerinnen und Schüler unterwegs sind, aufzustellen.

 

Der Vorsitzende informiert über die Beschwerde von Familie Klaus Gräff, Schiffweilerstraße 59, über das zugewachsene Verkehrsschild "50 km/h" am Ortseingang von Richtung Stennweiler kommend und die ständige Missachtung der Geschwindigkeitsbegrenzung in diesem Bereich.

 

Der Ortsrat bittet darum, den Bewuchs am Verkehrsschild zu entfernen  und seitens des Ordnungsamtes zu prüfen, inwieweit in diesem Bereich eine Fahrbahnmarkierung zur Geschwindigkeitsreduzierung aufgebracht werden kann.


Beschluss:

 

 


Sitzungstermine der Gremien

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