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Auszug - Außerplanmäßige Ausgabe zur Finanzierung des Umbaus eines Feuerwehrfahrzeuges zum Einsatzleitfahrzeug ELW  

Sitzung des Gemeinderates
TOP: Ö 12
Gremium: Gemeinderat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 07.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:08 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:
2.0/200/2017 Außerplanmäßige Ausgabe zur Finanzierung des Umbaus eines Feuerwehrfahrzeuges zum Einsatzleitfahrzeug ELW
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:1. Christoph Schmidt
2. Martina Müller
Federführend:2 Finanzen Bearbeiter/-in: Klaumann, Cornelia
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Auf Beschluss des Haupt- und Personalausschuss als Ferienausschuss des Gemeinderates vom 31. Juli 2017 wurde der Umbau des Mannschaftstransportwagens (MTW) des Löschbezirks Ost zum Einsatzleitwagen (ELW) auf Grundlage des vorliegenden Angebotes über brutto 58.000,00 € an die Firma Blickle & Scherer Kommunikationstechnik erteilt.

 

Für die Durchführung des Projektes zur Einrichtung eines kommunalen Lagezentrums im Rahmen des Katastrophenschutzes mit einem Gesamtkostenvolumen von 66.000,00 € wurde mit Bescheid vom 12. Mai 2017 eine Bedarfszuweisung des Landes in Höhe von 40.000,00 € bewilligt. Im Haushalt sind hierfür Mittel in Höhe von 66.000,00 € eingestellt, von denen bereits 14.161,00 € verausgabt wurden.

 

Die Finanzierung der Umrüstungskosten des MTW ist mit einem Zuschuss des Kreises aus Mitteln der Feuerschutzsteuer in Höhe von 20.000,00 € und den Restmitteln aus dem Projekt des Katastrophenschutzes sichergestellt.

 

Da die Umrüstung des Fahrzeuges eine Aufwertung bedeutet, das Fahrzeug beim Regiebetrieb bilanziert ist und weiterhin überwiegend als Feuerwehrfahrzeug genutzt wird, soll die Finanzierung über den Wirtschaftsplan 2017 des Regiebetriebs Feuerwehr außerplanmäßig erfolgen.

 

SPD-Fraktionsvorsitzender Jost bittet um Modifizierung der Niederschrift über die im Januar stattgefundene Klausurtagung der Feuerwehrführungskräfte.

 

Bürgermeister Dr. König erklärt hierzu, dass die Knackpunkte der Tagung inzwischen mit den Löschbezirksführern besprochen wurden. Es sei diesbezüglich um die Ersatzbeschaffung eines Fahrzeuges des Löschbezirks Wustweiler, das Problem zur Finanzierung des neuen Drehleiter-Fahrzeuges und die Integrierung des Löschbezirks Welschbach, hier Einbeziehung bereits in die Planung des neuen Feuerwehrgerätehauses Ost, gegangen.

 


Beschluss:

 

Auf Empfehlung des Haupt- und Personalausschusses beschließt der Gemeinderat, die erforderlichen Mittel von 58.000,00 € für die Umrüstung des Mannschaftstransportwagens des Löschbezirks Ost zum Einsatzleitwagen außerplanmäßig im Wirtschaftsplan des Regiebetriebes Feuerwehr zur Verfügung zu stellen und zur Deckung des nach Abzug des Zuschusses aus Mitteln der Feuerschutzsteuer verbleibenden Restbetrages von 38.000,00 € einen Investitionskostenzuschuss in gleicher Höhe aus Mitteln des Katastrophenschutzprojekts „Einrichtung eines kommunalen Lagezentrums" im Gemeindehaushalt zu gewähren.

 

 


Abstimmungsergebnis: einstimmig


Sitzungstermine der Gremien

Montag

26. Oktober 2020

26.10.2020 nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses

nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses

Datum: 26.10.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Dienstag

27. Oktober 2020

27.10.2020 Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Datum: 27.10.2020, Uhrzeit: 19:00 Raum: Zum Sitzungskalender...

Dienstag

27. Oktober 2020

27.10.2020 nichtöffentliche Sitzung des Verbandsausschusses des Abwasserzweckverbandes Illtal

nichtöffentliche Sitzung des Verbandsausschusses des Abwasserzweckverbandes Illtal

Datum: 27.10.2020, Uhrzeit: 17:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Dienstag

27. Oktober 2020

27.10.2020 Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Illtal

Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Illtal

Datum: 27.10.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Mittwoch

28. Oktober 2020

28.10.2020 Sitzung des Gemeinderates

Sitzung des Gemeinderates

Datum: 28.10.2020, Uhrzeit: Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Freitag

30. Oktober 2020

30.10.2020 Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Datum: 30.10.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Gasthaus "Zum Bamert" Illingen Tagesordnung anzeigen...