Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Auszug - Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung  

Sitzung des Gemeinderates
TOP: Ö 1
Gremium: Gemeinderat Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 07.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:08 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:
 
Wortprotokoll

 

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass zur heutigen Sitzung am 31. August 2017 ordnungsgemäß einberufen wurde und das Gremium durch Anwesenheit von 26 Mitgliedern beschlussfähig ist.

 

Auf Vorschlag des Vorsitzenden sowie Empfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses und des Haupt- und Personalausschusses beschließt der Gemeinderat, die Punkte

 

7. Bebauungsplanverfahren zur 2. Änderung des Bebauungsplanes „Am Stockberg“ im Ortsteil Wustweiler

a) Abwägung der im Rahmen der Offenlegung eingegangen Stellungnahmen

b) Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 BauGB

 

und

 

10. Aufstockung und Sanierung der Katholischen Kindertagesstätte „St. Josef“ Uchtelfangen

hier: Information über die Planungsabsicht und Antrag auf Mitübernahme der Vorplanungskosten

 

von der Tagesordnung abzusetzen und folgende Tagesordnungspunkte zusätzlich aufzunehmen:

 

21. Aufnahme eines Kredites für das Wirtschaftsjahr 2017 des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes

 

22. Aufnahme eines Kredites für das Wirtschaftsjahr 2017 des Regiebetriebs  Feuerwehr

 

Die nachfolgenden Punkte verschieben sich entsprechend.

 

Zur Absetzung von Tagesordnungspunkt 7 geht der Vorsitzende zunächst auf die diesbezügliche Berichterstattung in der Saarbrücker Zeitung ein, wonach sich der Ortsrat Wustweiler in der Beratungsfolge übergangen gefühlt habe. Er stellt hierzu klar, dass es der Verwaltung fern liege, Gremien zu vernachlässigen. Die Gemeinde habe langjährige Erfahrung mit Bebauungsplänen, die im Interesse der Gemeinde aufgestellt würden. Er begründet die Absetzung des Beratungsgegenstandes als Reaktion auf die Stellungnahme des Ortsrates und die Eingaben der Bürger, die noch eingehend erörtert werden sollten und mit noch bestehendem rechtlichen Informationsbedarf. Gefälligkeitsplanungen, wie von einem Anwohner angeführt, habe es in der Gemeinde Illingen weder in der Vergangenheit gegeben noch würden diese zukünftig praktiziert. Zur Absetzung des Tagesordnungspunktes 10 erklärt er, dass die Verwaltung zunächst der Empfehlung des Ausschusses folgend die Option eines Neubaus neben dem Bestandsgebäude verhandeln werde.

 

Die Tagesordnung wird mit diesen Änderungen einstimmig angenommen.

 


Sitzungstermine der Gremien

Donnerstag

22. Oktober 2020

22.10.2020 Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

Datum: 22.10.2020, Uhrzeit: Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Montag

26. Oktober 2020

26.10.2020 nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses

nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses

Datum: 26.10.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Dienstag

27. Oktober 2020

27.10.2020 Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Datum: 27.10.2020, Uhrzeit: 19:00 Raum: Zum Sitzungskalender...

Dienstag

27. Oktober 2020

27.10.2020 nichtöffentliche Sitzung des Verbandsausschusses des Abwasserzweckverbandes Illtal

nichtöffentliche Sitzung des Verbandsausschusses des Abwasserzweckverbandes Illtal

Datum: 27.10.2020, Uhrzeit: 17:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Dienstag

27. Oktober 2020

27.10.2020 Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Illtal

Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Illtal

Datum: 27.10.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Mittwoch

28. Oktober 2020

28.10.2020 Sitzung des Gemeinderates

Sitzung des Gemeinderates

Datum: 28.10.2020, Uhrzeit: Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Freitag

30. Oktober 2020

30.10.2020 Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Datum: 30.10.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Gasthaus "Zum Bamert" Illingen Tagesordnung anzeigen...