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Auszug - Nochmalige Beratung und ggf. Beschlussfassung zum Projekt "Schaffung von Betreuungsplätzen Ü3 im Bereich 'Auf der Lehn'"  

Sitzung des Haupt- und Personalausschusses als Ferienausschuss des Gemeinderates Illingen
TOP: Ö 5
Gremium: Haupt- und Personalausschuss als Ferienausschuss des Gemeinderates Illingen Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 31.07.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:07 - 20:09 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:
1.1/961/2017-1 Nochmalige Beratung und ggf. Beschlussfassung zum Projekt "Schaffung von Betreuungsplätzen Ü3 im Bereich 'Auf der Lehn'"
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Elmar MeiserBezüglich:
1.1/961/2017
Federführend:1.1 Allg. Verwaltung Bearbeiter/-in: Klaumann, Cornelia
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Zuletzt in der Sitzung des Gemeinderates am 13. Juni 2017 wurde über den Sachstand der beabsichtigten Einrichtung einer Kindergarten-Dependance zur Schaffung von zusätzlichen Betreuungsplätzen im Regelbereich Ü 3 am Standort "Auf der Lehn" und insbesondere über die fördertechnischen Probleme bei der zunächst als temporär geplante Einrichtung informiert.

 

Auf die mit Zusatz zum ursprünglichen Förderantrag bekundete Absicht, das Angebot auch über den Zeitraum von 5 Jahren hinaus aufrecht zu halten bzw. eine zweckbestimmte Nutzung des für Zwecke der Kinderbetreuung umgestalteten Gebäudebereichs dauerhaft zu ermöglichen und somit auf einen Rückbau zunächst zu verzichten, hat die baufachliche Prüfungsstelle des Ministeriums eine nochmalige Überarbeitung der Planung auf der Grundlage des dann vom Landesjugendamt vorgegebenen ausgeweiteten Raumprogramms gefordert.

 

Verwaltungsoberrat Meiser geht auf die bisherigen Verhandlungen ein und stellt fest, dass durch eine nochmalige Überplanung zwar die volle Fördersumme erreicht, die Kosten jedoch auf das ursprüngliche Volumen von ca. 400.000,00 € ansteigen würden und somit aus Sicht der Verwaltung nicht mehr vertretbar bzw. finanzierbar seien. Dies insbesondere vor dem Hintergrund, dass Pfarrer Wawara seitens der Evangelischen Kirchengemeinde Uchtelfangen Überlegungen anstelle, in den Räumlichkeiten des zum Ende des Schuljahres 2017/18 auslaufenden Hortes zusätzliche Betreuungsplätze Ü 3 einzurichten, die wesentlich kostengünstiger zu realisieren wären. Außerdem beabsichtige die Kirchenverwaltung, das Ausbau- und Sanierungsprojekt an der Katholischen Kindertagesstäte Uchtelfangen nunmehr in geänderter Form wieder aufzunehmen.

 

Vor diesem Hintergrund gelange die Verwaltung zur Auffassung, das Dependance-Proekt an der Schule „Auf der Lehn“ zu canceln. Negativ sei die Tatsache, dass die Gemeinde auf den bisher entstandenen Planungskosten von 10.000,00 bis 12.000,00 € sitzen bleibe. Er bringt in Vorschlag, aufgrund der geänderten Ausgangslage die Situation und weitere Vorgehensweise im Ausschuss für Jugend, Soziales, Kultur, Gesundheit zu beraten.

 

rgermeister Dr. König drückt sein Bedauern über die Haltung der übergeordneten Behörde aus. Es sei dennoch wichtig gewesen, dass die Verwaltung initiativ geworden sei und eine kreative Lösung vor dem Hintegrund steigenden Bedarfs angestrebt habe.

 

SPD-Fraktionsvorsitzender Jost bittet um Darstellung aller möglichen Alternativen und der voraussichtlichen Kostensituation in Form einer Synopse für die Sitzung des Fachausschusses.

 

Die Mitglieder betonen übereinstimmend die Absicht, dass das Angebot an Betreuungsplätzen zeitnah verbessert werden und die Gemeinde die Vereinbarkeit von Familie und Beruf rdern solle.

 

Der Vorsitzende weist diesbezüglich darauf hin, dass nach aktuellen Gerichtsurteilen Eltern von Betreuungskindern eine Fahrtzeit von lediglich 10 Minuten zugemutet werden dürfe.


Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss als Ferienausschuss des Gemeinderates verweist die Thematik mit dem Auftrag an die Verwaltung, die möglichen Projektalternativen mit voraussichtlichen Kostenvolumen in Form einer Synopse darzustellen, zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Jugend, Soziales, Kultur, Gesundheit.

 


Abstimmungsergebnis: einstimmig


Sitzungstermine der Gremien

Freitag

04. Dezember 2020

04.12.2020 Sitzung des Ortsrates Illingen

Sitzung des Ortsrates Illingen

Datum: 04.12.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Montag

07. Dezember 2020

07.12.2020 Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

Datum: 07.12.2020, Uhrzeit: Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Mittwoch

09. Dezember 2020

09.12.2020 Sitzung des Haupt- und Personalausschusses

Sitzung des Haupt- und Personalausschusses

Datum: 09.12.2020, Uhrzeit: 17:00 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Mittwoch

09. Dezember 2020

09.12.2020 Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

Datum: 09.12.2020, Uhrzeit: 18:30 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Donnerstag

10. Dezember 2020

10.12.2020 Sitzung der Brandschutzkommission

Sitzung der Brandschutzkommission

Datum: 10.12.2020, Uhrzeit: Raum: Zum Sitzungskalender...

Freitag

11. Dezember 2020

11.12.2020 Sitzung des Gemeinderates (alternativ 15.12.2020)

Sitzung des Gemeinderates (alternativ 15.12.2020)

Datum: 11.12.2020, Uhrzeit: 18:00 - 23:00 Raum: Zum Sitzungskalender...

Montag

14. Dezember 2020

14.12.2020 Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Datum: 14.12.2020, Uhrzeit: 19:00 Raum: Zum Sitzungskalender...

Dienstag

15. Dezember 2020

15.12.2020 Sitzung des Gemeinderates (alternativ 11.12.2020)

Sitzung des Gemeinderates (alternativ 11.12.2020)

Datum: 15.12.2020, Uhrzeit: Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Mittwoch

16. Dezember 2020

16.12.2020 Sitzung des Ortsrates Uchtelfangen

Sitzung des Ortsrates Uchtelfangen

Datum: 16.12.2020, Uhrzeit: 19:00 Raum: Sport- und Kulturhalle Uchtelfangen, Am Marktplatz Am Marktplatz 3 Zum Sitzungskalender...