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Auszug - Aufhebung der Öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung über die Bearbeitung des auf der Kompostieranlage "Steinertshaus" anfallenden Kompostmaterials   

Sitzung des Gemeinderates
TOP: Ö 3
Gremium: Gemeinderat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 13.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:07 - 19:06 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:
3.2/198/2017 Aufhebung der Öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung über die Bearbeitung des auf der Kompostieranlage "Steinertshaus" anfallenden Kompostmaterials
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Gerald Jochem
Federführend:3.2 Technisches Bauamt Bearbeiter/-in: Jochem, Gerald
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Die seit 2003 bestehende und im Jahr 2010 verlängerte Öffentlich-Rechtliche Vereinbarung mit dem Landkreis Neunkirchen über die Bearbeitung des auf der Kompostieranlage „Steinertshaus" gesammelten und gelagerten Kompostmaterials soll zum 1. Januar 2018 einvernehmlich aufgehoben werden.

 

Die vorgenannten Aufgaben sollen nach der Änderung des EVS-Gesetzes künftig vom Entsorgungsverband Saar übernommen werden.

 

Bürgermeister Dr. König weist darauf hin, dass diese von der Gemeinde Illingen maßgeblich vorangetriebene Gesetzesänderung sinnvoll und richtig sei. Die korrekte Verarbeitung des Grünschnitts sei stets eine teure Angelegenheit für die Kommune gewesen. Dennoch werde man nicht gänzlich aus der Verantwortung entlassen, eine Sammelstelle müsse weiterhin vorgehalten werden. Sowohl damit als auch mit dem Bau des Abfallwertstoffzentrums durch den EVS, dessen Ausschreibung nun endlich erfolgt sei, habe man den richtigen Weg eingeschlagen.

 

SPD-Fraktionsvorsitzender Jost bittet um rechtzeitige Mitteilung an die GSE des ASB bezüglich der Gestaltung der künftigen Kooperation.


Beschluss:

 

Auf Empfehlung des Haupt- und Personalausschusses beschließt der Gemeinderat, der Aufhebungsvereinbarung zur Öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung mit dem Landkreis Neunkirchen über die Bearbeitung des auf der Kompostieranlage "Steinertshaus" anfallenden Kompostmaterials zuzustimmen.

 

 


Abstimmungsergebnis: einstimmig


Sitzungstermine der Gremien

Mittwoch

21. April 2021

21.04.2021 Sitzung des Ortsrates Uchtelfangen

Sitzung des Ortsrates Uchtelfangen

Datum: 21.04.2021, Uhrzeit: 19:00 Raum: Zum Sitzungskalender...

Montag

26. April 2021

26.04.2021 Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

Datum: 26.04.2021, Uhrzeit: 17:00 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Montag

26. April 2021

26.04.2021 Sitzung des Haupt- und Personalausschusses

Sitzung des Haupt- und Personalausschusses

Datum: 26.04.2021, Uhrzeit: 19:00 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Dienstag

27. April 2021

27.04.2021 Sitzung des Ausschusses für Ortskernentwicklung und Wirtschaft

Sitzung des Ausschusses für Ortskernentwicklung und Wirtschaft

Datum: 27.04.2021, Uhrzeit: 18:00 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Dienstag

27. April 2021

27.04.2021 Sitzung des Werksausschusses für den Freizeit-, Hallen- und Bäderbetrieb

Sitzung des Werksausschusses für den Freizeit-, Hallen- und Bäderbetrieb

Datum: 27.04.2021, Uhrzeit: 18:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Dienstag

27. April 2021

27.04.2021 Sitzung des Ortsrates Illingen

Sitzung des Ortsrates Illingen

Datum: 27.04.2021, Uhrzeit: 19:00 Raum: Zum Sitzungskalender...

Mittwoch

28. April 2021

28.04.2021 Sitzung des Gemeinderates

Sitzung des Gemeinderates

Datum: 28.04.2021, Uhrzeit: 18:00 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Mittwoch

05. Mai 2021

05.05.2021 Sitzung des Beirates für Sicherheit

Sitzung des Beirates für Sicherheit

Datum: 05.05.2021, Uhrzeit: 18:00 - 20:00 Raum: Zum Sitzungskalender...

Donnerstag

06. Mai 2021

06.05.2021 Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

Datum: 06.05.2021, Uhrzeit: 18:00 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Donnerstag

06. Mai 2021

06.05.2021 Sitzung des Gemeinderates

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Datum: 06.05.2021, Uhrzeit: Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...