Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Auszug - Information zum Sachstand des Projekts "Schaffung von Betreuungsplätzen Ü3 im Bereich "Auf der Lehn"  

Sitzung des Gemeinderates
TOP: Ö 6
Gremium: Gemeinderat Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 13.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:07 - 19:06 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:
1.1/961/2017 Information zum Sachstand des Projekts "Schaffung von Betreuungsplätzen Ü3 im Bereich "Auf der Lehn"
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Elmar Meiser
Federführend:1.1 Allg. Verwaltung Beteiligt:3.2 Technisches Bauamt
Bearbeiter/-in: Meiser, Elmar   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Im Rahmen der beabsichtigten Einrichtung einer Kindergarten-Dependance zur Schaffung von zusätzlichen Betreuungsplätzen im Regelbereich Ü 3 am Standort "Auf der Lehn" wurde die Verwaltung mit Beschluss des Gemeinderates vom 9. Dezember 2016 beauftragt, den Förderantrag bei den Zuschussbehörden zu stellen.

 

Dazu wurde der vorläufige Antrag auf Gewährung einer Zuwendung nach den Richtlinien zur Förderung von Investitionen zur Schaffung zusätzlicher Kindergartenplätze in Kindertageseinrichten - Ü3 Sofortprogramm am 13. Januar 2017 gestellt, der formelle Antrag folgte am 10. Mai 2017. Das erforderliche baugenehmigungsrechtliche Verfahren zur Umnutzung des Gebäudes ist ebenfalls eingeleitet.

 

Mit Bescheid vom 23. Mai 2017 wurde seitens des Ministeriums für Bildung und Kultur das Kostenprüfblatt übersandt und die voraussichtliche Zuschusshöhe angezeigt. Die temporär geplante Schaffung der Betreuungsplätze führt danach dazu, dass der Zuschussanteil des Landes nur zu einem Anteil bewilligt werden kann.

 

Da schwer absehbar ist, wie sich die künftige Geburten- und Zuwanderungsentwicklung auf den Betreuungsbedarf auswirkt, hat die Verwaltung daher in einem Zusatz zum Förderantrag ihre Absicht bekundet, das Angebot auch über den Zeitraum von 5 Jahren hinaus aufrecht zu halten bzw. eine zweckbestimmte Nutzung des für Zwecke der Kinderbetreuung umgestalteten Gebäudebereichs dauerhaft zu ermöglichen und somit auf einen Rückbau zunächst zu verzichten.

 

Bürgermeister Dr. König geht nochmals auf das Vorhaben ein und betont, dass es die richtige Entscheidung sei, die Einrichtung dauerhaft vorzuhalten.

 

Der Gemeinderat nimmt die Informationen ohne Einwendungen zur Kenntnis.


Beschluss:

 

 


Abstimmungsergebnis:


Sitzungstermine der Gremien

Montag

25. Januar 2021

25.01.2021 Sitzung des Gemeinderates

Sitzung des Gemeinderates

Datum: 25.01.2021, Uhrzeit: Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Donnerstag

28. Januar 2021

28.01.2021 nichtöffentliche Sitzung der Baukommission ´EU-Freifläche Höllgelände´

nichtöffentliche Sitzung der Baukommission ´EU-Freifläche Höllgelände´

Datum: 28.01.2021, Uhrzeit: 18:00 Raum: Online-Sitzung Zum Sitzungskalender...

Montag

01. Februar 2021

01.02.2021 öffentliche Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

öffentliche Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Datum: 01.02.2021, Uhrzeit: 19:00 Raum: Zum Sitzungskalender...

Dienstag

02. Februar 2021

02.02.2021 Sitzung des Ausschusses für Ortskernentwicklung und Wirtschaft

Sitzung des Ausschusses für Ortskernentwicklung und Wirtschaft

Datum: 02.02.2021, Uhrzeit: 18:00 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Mittwoch

03. Februar 2021

03.02.2021 Sitzung des Ortsrates Illingen

Sitzung des Ortsrates Illingen

Datum: 03.02.2021, Uhrzeit: 18:00 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...