Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Auszug - Beratung und Beschlussfassung über die Vorgehensweise zur Maßnahmenumsetzung im Förderprogramm "Kommunale Straßen"  

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen Beschlussart: verwiesen
Datum: Do, 20.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Die Gemeinde Illingen hat vom Ministerium für Inneres und Sport eine Bedarfszuweisung im Rahmen des „rderprogramms kommunale Straßen 2017-2018" in Höhe von 297.262,00 € erhalten. Im Haushaltsplan 2017 stehen damit unter Berücksichtigung bereits vergebener Aufträge noch Mittel in Höhe von rund 420.000,00 € zur Verfügung.

 

Zur Durchführung kleinerer Instandsetzungsarbeiten an Straßen und Gehwegen hat der Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen in der Sitzung am 02. Juni 2016 einen Jahresvertrag für die Zeit bis Dezember 2017 über die Summe von 134.583,48 € beauftragt. Zur Bedienung dieses Vertrages und zur Beauftragung von Risse-Sanierungen und/oder Patch-Arbeiten sind im laufenden Jahr noch insgesamt ca. 70.000,00 € einzuplanen.

 

r notwendige Deckeninstandsetzungen, wozu somit noch ca. 350.000,00 € zur Verfügung stehen, hat das Bauamt Abschnitte bzw. Straßenzüge gewählt, die weitgehend in der Langzeitplanung aus dem Jahr 2011 für die Jahre 2012-2016 vorgesehen waren, deren Durchführung aber aus finanziellen Gründen verschoben werden musste. Bei der Auswahl wurde auch der Aufwand für die laufende Unterhaltung durch den Baubetriebshof mit berücksichtigt.

 

Eine Auflistung der in den Ortsteilen beabsichtigten Deckeninstandsetzungen mit überschlägiger Kostenschätzung liegt den Mitgliedern vor.

 

Mitglied Metzinger vertritt die Auffassung, dass hinsichtlich der Prioritätensetzung zunächst die Ortsräte gehört werden sollten.

 

Techn. Fachbereichsleiter Feiss bemerkt, dass im Vorfeld zu klären sei, ob die verfügbaren Mittel nach prozentualen Kriterien aufgeteilt werden, eine Vorgabe festgelegt oder den Ortsräten freie Hand bei der Entscheidung über die Mittelverwendung gegeben werden solle.

 

Mitglied Meiser betont, dass eine Sanierung aller aufgeführten Straßen berechtigt sei. In jedem Falle müsse den Ortsräten mitgeteilt werden, dass mit dem vorhandenen Ansatz nur jeweils geringe Flächengrößen saniert werden könnten.

 

SPD-Fraktionsvorsitzender Jost vertritt unter Hinweis auf die im Doppelhaushalt bei Investitionen bereits stark berücksichtigten Ortsteile Illingen, Uchtelfangen und Hüttigweiler die Auffassung, dass die kleineren Ortsteile Wustweiler, Hirzweiler und Welschbach bei der Straßeninstandsetzung stärker bedacht werden sollten.

 

Stellv. CDU-Fraktionssprecher Maas bemerkt, dass beide Ausgabenbereiche nicht miteinander zu vergleichen seien und daher eine faire Verteilung der Mittel an alle Ortsteile vorgenommen werden sollte.

 

Auf Nachfrage von Mitglied Metzingerhrt Techn. Fachbereichsleiter Feiss aus, dass die unterschiedlichen Quadratmeterpreise r Straßenzüge mit dem jeweiligen Zustand des Unterbaus in Zusammenhang stünden.

 

Mitglied Schwarz bittet darum, in der Auflistung auch die Straßenzüge aufzuführen, die im Rahmen der Sanierung der Hochwasserschäden Berücksichtigung finden.


Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen beschließt, zu den von der Verwaltung vorgeschlagenen Deckensanierungen in Straßen zunächst die Ortsräte zu hören.

 


Abstimmungsergebnis: einstimmig


Sitzungstermine der Gremien

Freitag

04. Dezember 2020

04.12.2020 Sitzung des Ortsrates Illingen

Sitzung des Ortsrates Illingen

Datum: 04.12.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Montag

07. Dezember 2020

07.12.2020 Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

Datum: 07.12.2020, Uhrzeit: Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Mittwoch

09. Dezember 2020

09.12.2020 Sitzung des Haupt- und Personalausschusses

Sitzung des Haupt- und Personalausschusses

Datum: 09.12.2020, Uhrzeit: 17:00 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Mittwoch

09. Dezember 2020

09.12.2020 Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

Datum: 09.12.2020, Uhrzeit: 18:30 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Donnerstag

10. Dezember 2020

10.12.2020 Sitzung der Brandschutzkommission

Sitzung der Brandschutzkommission

Datum: 10.12.2020, Uhrzeit: Raum: Zum Sitzungskalender...

Freitag

11. Dezember 2020

11.12.2020 Sitzung des Gemeinderates (alternativ 15.12.2020)

Sitzung des Gemeinderates (alternativ 15.12.2020)

Datum: 11.12.2020, Uhrzeit: 18:00 - 23:00 Raum: Zum Sitzungskalender...

Montag

14. Dezember 2020

14.12.2020 Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Datum: 14.12.2020, Uhrzeit: 19:00 Raum: Zum Sitzungskalender...

Dienstag

15. Dezember 2020

15.12.2020 Sitzung des Gemeinderates (alternativ 11.12.2020)

Sitzung des Gemeinderates (alternativ 11.12.2020)

Datum: 15.12.2020, Uhrzeit: Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Mittwoch

16. Dezember 2020

16.12.2020 Sitzung des Ortsrates Uchtelfangen

Sitzung des Ortsrates Uchtelfangen

Datum: 16.12.2020, Uhrzeit: 19:00 Raum: Sport- und Kulturhalle Uchtelfangen, Am Marktplatz Am Marktplatz 3 Zum Sitzungskalender...