Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Auszug - Information zum aktuellen Stand des Projekts "Feuerwehrgerätehaus Ost"  

Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler
TOP: Ö 5
Gremium: Ortsrat Hüttigweiler Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 10.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:02 - 20:04 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus "Zum Bamert"
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Zum aktuellen Stand des Projekts "Feuerwehrgerätehaus Ost" führt Bürgermeister Dr. König aus, dass die Grundstücksverhandlungen mit der Evangelischen Kirchengemeinde angelaufen seien. Angedacht sei seitens der Kirchengemeinde, Kirche oder Grundstück nicht zu verkaufen, sondern in eine gemeinnützige Stiftung einzubringen mit dem Ziel, die dortige Kirche zu erhalten. Er werde dies gemeinsam mit dem Ersten Beigeordneten Petry prüfen. Auch werde in Erwägung gezogen, einen Privatinvestor für eine mögliche Wohnbebauung zu gewinnen. Wann eine Lösung gefunden werden könne, sei noch unklar, zumal für den Bereich eine Bauleitplanung erfolgen müsse. Ein Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes könnte nach den Osterferien eingeleitet werden. Zur Finanzierung habe Innenminister Bouillon eine Zuschusszusage über 1,2 Mio. € gegeben.

 

Auf Nachfrage von SPD-Fraktionssprecher Schaller erklärt Bürgermeister Dr. König, dass eine schriftliche Bestätigung bisher nicht vorliege, der Innenminister bislang jedoch alle Zusagen eingehalten habe.

 

Ortsvorsteher Jost äußert Bedenken hinsichtlich der angedachten Eigentumslösung und Finanzierung des Feuerwehrgerätehauses im Rahmen eines Stiftungsmodells und schlägt vor, den Grundstückskauf durch das Gaswerk auch ohne das Inkrafttreten der Stiftung abzuwickeln.

 

Bürgermeister Dr. König führt weiter aus, dass die Kreditaufnahme durch das Gaswerk zum Ankauf des Grundstückes und Errichtung des Gebäudes auf die Kreditobergrenze des Gemeindehaushaltes angerechnet werde. Das Risiko liege zwar letztendlich bei den beteiligten Kommunen, sei allerdings überschaubar, da es nach Angaben des Landesverwaltungsamtes eine Renditegarantie für das Gaswerk gebe und durch die Energieversorgung des Bereiches ein weiteres Renditepotenzial geschaffen werde.

 


Beschluss:

 

 


Abstimmungsergebnis:


Sitzungstermine der Gremien

Dienstag

01. Dezember 2020

01.12.2020 nichtöffentliche Sitzung des Ältestenrates der Gemeinde Illingen

nichtöffentliche Sitzung des Ältestenrates der Gemeinde Illingen

Datum: 01.12.2020, Uhrzeit: Raum: Zum Sitzungskalender...

Donnerstag

03. Dezember 2020

03.12.2020 Sitzung des Verbandsausschusses des Abwasserzweckverbandes Illtal

Sitzung des Verbandsausschusses des Abwasserzweckverbandes Illtal

Datum: 03.12.2020, Uhrzeit: 17:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Donnerstag

03. Dezember 2020

03.12.2020 Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Illtal

Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Illtal

Datum: 03.12.2020, Uhrzeit: 17:15 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Freitag

04. Dezember 2020

04.12.2020 Sitzung des Ortsrates Illingen

Sitzung des Ortsrates Illingen

Datum: 04.12.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Montag

07. Dezember 2020

07.12.2020 Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

Datum: 07.12.2020, Uhrzeit: Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Mittwoch

09. Dezember 2020

09.12.2020 Sitzung des Haupt- und Personalausschusses

Sitzung des Haupt- und Personalausschusses

Datum: 09.12.2020, Uhrzeit: 17:00 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Mittwoch

09. Dezember 2020

09.12.2020 Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

Datum: 09.12.2020, Uhrzeit: 18:30 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Donnerstag

10. Dezember 2020

10.12.2020 Sitzung der Brandschutzkommission

Sitzung der Brandschutzkommission

Datum: 10.12.2020, Uhrzeit: Raum: Zum Sitzungskalender...

Freitag

11. Dezember 2020

11.12.2020 Sitzung des Gemeinderates (alternativ 15.12.2020)

Sitzung des Gemeinderates (alternativ 15.12.2020)

Datum: 11.12.2020, Uhrzeit: 18:00 - 23:00 Raum: Zum Sitzungskalender...

Montag

14. Dezember 2020

14.12.2020 Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Datum: 14.12.2020, Uhrzeit: 19:00 Raum: Zum Sitzungskalender...