Auszug - a) Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs Dienstleistungsservice Illingen für das Wirtschaftsjahr 2017 b) Beschlussfassung über die 1. Änderung der Zusammenstellung des Wirtschaftsplanes für den Eigenbetrieb Dienstleistungsservice Illingen der Gemeinde Illingen für das Wirtschaftsjahr 2017 gem. § 12 EigVO  

Sitzung des Gemeinderates
TOP: Ö 4
Gremium: Gemeinderat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 30.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:11 - 19:22 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:
2.5/016/2017 a) Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs Dienstleistungsservice Illingen für das Wirtschaftsjahr 2017
b) Beschlussfassung über die 1. Änderung der Zusammenstellung des Wirtschaftsplanes für den Eigenbetrieb Dienstleistungsservice Illingen der Gemeinde Illingen für das Wirtschaftsjahr 2017 gem. § 12 EigVO
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Hermann Meyer
Federführend:2.5 Dienstleistungsservice Illingen Beteiligt:1.1 Allg. Verwaltung
Bearbeiter/-in: Meiser, Elmar   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Im Rahmen der Verabschiedung des Doppelhaushaltes wurde der Wirtschaftsplan 2016/2017 des Eigenbetriebes Digitalisierungsservice für das Jahr 2017 mit Null-Ansätzen ausgewiesen. Hintergrund war die Absicht, den Betrieb zum Jahresende 2016 aufzulösen. 

 

Da eine Auflösung jedoch bis dato nicht umgesetzt wurde, ist es erforderlich, zur Darstellung und Finanzierung der Ein- und Ausgaben des Betriebes Mittel im Wirtschaftsplan einzustellen.

 

Der Entwurf des geänderten Wirtschaftsplanes 2017 mit Anlagen liegt den Mitgliedern vor.

 

Bürgermeister Dr. König erklärt, dass die zugesagte Sitzung des Werksausschusses zeitnah ein berufen werde, um mögliche Alternativen darzulegen.

 

 


Beschluss:

 

Der Gemeinderat beschließt die 1. Änderung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs Dienstleistungsservice Illingen für das Wirtschaftsjahr 2017, die geänderte Zusammenstellung gemäß § 12 EigVO und die Satzung zur Festsetzung des geänderten Wirtschaftsplanes.

 

 


Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Zusammenstellung gemäß § 12 EigVO und Satzung zur Festsetzung des Wirtschaftsplans sind der Niederschrift als Anlagen 1 und 2 beigefügt.