Auszug - Vorstellung und Stellungnahme zum Nachtragshaushalt 2017  

Sitzung des Ortsrates Illingen
TOP: Ö 3
Gremium: Ortsrat Illingen Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 16.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Rathauskeller, Hauptstraße 86,
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Auf Grund größerer Veränderungen im Ergebnishaushalt und bei den Investitionen im Finanzhaushalt 2017 ist der Erlass einer Nachtragssatzung vorgesehen. Die notwendigen Änderungen im Ergebnishaushalt beziehen sich bei den Erträgen vorwiegend auf Erhöhungen im Bereich der Kreisumlage und den Realsteuern sowie bei den Aufwendungen auf die Reduzierung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2017. Außerdem sind durch die Verschärfung der Genehmigungsrichtlinien des Landesverwaltungsamtes weitere Einsparungen in Höhe von mind. 315.000,00 € notwendig geworden, die ebenfalls im Nachtrag berücksichtigt sind.

 

Der Finanzhaushalt ist hauptsächlich im Bereich der Investitionen zur Neugestaltung des Ortszentrums Illingen betroffen. Die Veränderungen sind auch darauf zurückzuführen, dass die Gemeinde bei Erstellung des Doppelhaushaltes 2016/017 den Entwicklungsverlauf der Finanzierungen noch nicht absehen konnte.

 

Der Entwurf des Nachtragshaushaltsplanes 2017 liegt den Mitgliedern vor.

 

Gemeindeamtmann Schmidt erläutert die Eckdaten und trägt vor, dass im Ergebnishaushalt aufgrund der Verringerung der Kreisumlage, der Erhöhung der Schlüsselzuweisungen und weiteren Einsparungen beim Jahresfehlbetrag eine Verbesserung von rund 1,4 Mio. € erzielt werden konnte. Spezifisch für den Ortsteil Illingen seien Mittel zur Erneuerung der Breitrutsche auf dem Kinderspielplatz an der Burg, hier liege ein Angebot in Höhe von 20.000,00 zugrunde, und zur Planung der Brückensanierung in der Dorfstraße mit einem Ansatz von22.500,00 € vorgesehen. Außerdem seien die Ansätze für die Ortskernsanierung Illingen, insbesondere des ehemaligen Geländes ll, der Übersichtlichkeit halber detaillierter dargestellt worden, wobei sich Änderungen an den Gesamtansätzen nicht ergebentten.

 


Beschluss:

 

Der Ortsrat stimmt dem Entwurf des Nachtragshaushaltsplanes 2017 zu und empfiehlt die Verabschiedung durch den Gemeinderat.


Abstimmungsergebnis: einstimmig