Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Auszug - Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung  

Sitzung des Gemeinderates
TOP: Ö 1
Gremium: Gemeinderat Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 24.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:06 - 20:38 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass zur heutigen Sitzung am 17. November 2016 ordnungsgemäß einberufen wurde und das Gremium durch Anwesenheit von 26 Mitgliedern beschlussfähig ist.

 

SPD-Fraktionsvorsitzender Jost hinterfragt die Gründe für die Aufnahme des Antrags der Mehrheitskooperation auf Berichterstattung über die vom Bürgermeister betriebenen Klagen in der Angelegenheit  LIK.Nord/Globus in den nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung und beantragt, die Thematik öffentlich zu behandeln.

 

Stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender Maas erklärt, dass er ebenfalls keine schützenswerten Inhalte sehe, die eine Beratung in nichtöffentlicher Sitzung erforderten.

 

Bürgermeister Dr. König erläutert, dass keine Klage von Seiten der Gemeinde betrieben werde. Bei Gericht sei lediglich eine Privatklage des Bürgers Armin König anhängig. Wenn eine öffentliche Beratung von beiden Fraktionen gewünscht sei, werde er dem nachkommen und den Tagesordnungspunkt als neuen Punkt 14 behandeln.

 

Auf Vorschlag des stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Meiser kommt der Gemeinderat überein, die Tagesordnungspunkte 9 und 12 im Sachzusammenhang zu beraten.

 

Mit diesen Änderungen wird die Tagesordnung einstimmig angenommen.


Beschluss:

 

 


Abstimmungsergebnis:


Sitzungstermine der Gremien

Dienstag

22. September 2020

22.09.2020 Sitzung des Gemeinderates

Sitzung des Gemeinderates

Datum: 22.09.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Montag

28. September 2020

28.09.2020 Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Datum: 28.09.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Tagesordnung anzeigen...

Donnerstag

08. Oktober 2020

08.10.2020 Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

Datum: 08.10.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...