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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Der Prüfungszweckverband Illtal hat die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2011 geprüft und abschließend festgestellt, dass Gesamtrechnungslegung und Buchführung den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen. Die Prüferin schlägt vor, dem Bürgermeister Entlastung zu erteilen.
Die Unterlagen über die Prüfung der Jahresrechnung lagen dem Rechnungsprüfungsausschuss gem. § 101 Absatz 2 KSVG vor. Der Ausschuss hat in den Sitzungen am 29. August und 7. September 2016 in drei festgelegten Bereichen geprüft und sich den Schlussbemerkungen des Prüfberichtes angeschlossen.
Zu Beginn der Beratungen bestellt der Gemeinderat einstimmig das Mitglied Arno Woll gem. § 42 Absatz 3 KSVG zum besonderen Vorsitzenden.
Mitglied Woll übernimmt den Vorsitz und geht auf die Prüfung und deren Ergebnis ein. Unregelmäßigkeiten oder gesetzliche Verstöße seien nicht festgestellt worden.
Der besondere Vorsitzende schlägt vor, der Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses folgend den Jahresabschluss in der Ergebnisrechnung 2011 und die Bilanz in Aktiva und Passiva festzustellen sowie dem Bürgermeister und den vertretenden Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2011 Entlastung zu erteilen.
Beschluss:
Auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses sowie des Haupt- und Personalausschusses beschließt der Gemeinderat dem Bestätigungsvermerk des Prüfungszweckverbandes Illtal folgend gemäß § 101 Abs. 2 KSVG, dem geprüften Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2011 zuzustimmen, den Jahresfehlbetrag in Höhe von 4.256.377,81 € und die Bilanzsumme in Aktiva und Passiva in Höhe 110.843.693,84 € festzustellen sowie dem Bürgermeister und den vertretenden Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2011 Entlastung zu erteilen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Die Beigeordneten Petry, Metzinger und Meiser nehmen an der Beratung und Beschlussfassung nicht teil.
