Auszug - Bericht des Bürgermeisters zum Sachstand zum Bau der beiden Feuerwehrgerätehäuser (Antrag der SPD/LINKE/GRÜNE-Kooperation)  

Sitzung des Gemeinderates
TOP: Ö 6
Gremium: Gemeinderat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 12.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:03 - 21:36 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:
1.1/925/2016 Bericht des Bürgermeisters zum Sachstand zum Bau der beiden Feuerwehrgerätehäuser
(Antrag der SPD/LINKE/GRÜNE-Kooperation)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Cornelia Klaumann
Federführend:1.1 Allg. Verwaltung Bearbeiter/-in: Klaumann, Cornelia
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Die SPD/LINKE/GRÜNE-Kooperation hat die Aufnahme und Behandlung der Thematik beantragt.

 

Bürgermeister Dr. König informiert, dass die Evangelische Kirchengemeinde Hirzweiler zu Verkaufsverhandlungen für ein Grundstück am Ortsanfang gebeten wurde und auch erste Verhandlungen mit dem Eigentümer  zum Erwerb eines Grundstückes in der Nähe des künftigen THW-Stützpunktes geführt worden seien. Der Zweckverband Gaswerk, der vom Gemeinderat mit der Umsetzung der beiden Projekte beauftragt worden sei, habe eine erste Arbeitssitzung durchgeführt.

 

Bezüglich der Finanzierung gebe es eine Zusage des Innenministers über eine Bedarfszuweisung in Höhe von 1,2 Mio. €. Er gehe davon aus, dass eine Bedarfszuweisung in ähnlicher Größenordnung auch für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Illingen erteilt werde.

 

SPD-Fraktionsvorsitzender Jost merkt an, dass die Thematik auch Gegenstand von Beratungen in der Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler am 5. September 2016 gewesen sei. Pfarrer Beckschulte habe mitgeteilt, dass er mehrmals bei der Verwaltung angerufen und vergeblich um Rückruf gebeten hätte. Zielsetzung der SPD-Fraktion sei es gewesen, mit dem vorliegenden Antrag den Bürgermeister zum Handeln zu bewegen.

 

Der Vorsitzende erklärt, dass er diese Aussage bezweifle und kündigt eine Überprüfung an.


Beschluss:

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis: