Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Der Gemeinderat

Er ist mit seinen 33 Mitgliedern für die gesamte Gemeinde zuständig. Beschlüsse und Entscheidungen werden in Ausschüssen vorberaten. Im Gemeinderat Illingen sind seit der Kommunalwahl 2014 folgende Parteien vertreten: CDU, SPD, Linke und Grüne.

SPD, Linke und Grüne bilden eine Fraktions-Kooperation und haben damit eine Mehrheit im Gemeinderat. Die CDU ist mit einer eigenständigen Fraktion im Gemeinderat und stellt die größte Fraktion.


Die Ortsräte

Der Verantwortungsbereich des Ortsrates ist auf den jeweiligen Ort bzw. Gemeindebezirk beschränkt. Die Anzhal der Mitglieder im Ortsrat ist abhängig der Größe des Ortsteiles. Der Vorsitz im Ortstrat hat der Ortsvorsether. Er wird unter den Mitgleidern des Ortsrates gewählt.

Die Ortsräte haben folgende Mitgliederanzahl:

Illingen: 13
Uchtelfangen: 11
Wustweiler: 11
Hirzweiler: 9
Welschbach: 9
Hüttigweiler: 11


Bürgerinformationssystem

Auf einer gesonderten Seite finden Sie weitere Informationen wie den Sitzungskalender oder eine Mitgliederliste zu den Gremien.

Auszug - Abschluss von Planungsvereinbarungen zum Um- und Neubau bzw. Abriss von Brücken im Zuge der Elektrifizierung der DB-Strecke Wemmetsweiler-Lebach  

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 30.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:25 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:
3.2/167/2016-1 Abschluss von Planungsvereinbarungen zum Um- und Neubau bzw. Abriss von Brücken im Zuge der Elektrifizierung der DB-Strecke Wemmetsweiler-Lebach
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Thorsten FeißBezüglich:
3.2/167/2016
Federführend:3.2 Technisches Bauamt Bearbeiter/-in: Schledorn, Ruth
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Der Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen hat die im Rahmen der von der Deutschen Bahn beabsichtigten Elektrifizierung der Bahnstrecke Wemmetsweiler-Lebach erstellten Planungen zu Änderungen an den Bauwerken der Brücke Feldweg hinter Fronert, der Brücke „Im Linnengarten“, des Fußngersteges am Haltepunkt Wustweiler sowie der Brücke „Im Zwiebelgarten“ in den Sitzungen am 28. Janaur und 25. Mai 2016 beraten und die Thematik zuletzt in die Fraktionen verwiesen.

 

Die für die einzelnen Bauwerke abzuschließenden Planungsvereinbarungen mit den relevanten Regelungen liegen den Mitgliedern vor.

 

Technischer Bauamtsleiter Feiß informiert, dass sich die Deutsche Bahn AG nach intensiven Verhandlungen bereit erklärt habe, auch die Kosten für den Abriss der bestehenden Fußngerüberführung am Haltepunkt Wustweiler und der Brücke „Zum Kohlwald“ zu übernehmen. Die Kosten für den Ablösevertrag würden vom Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr übernommen, die Gemeinde müsse hierfür allerdings in Vorlage treten. Eine Endabrechnung zu allen Maßnahmen sei bis zum Jahr 2019 vorgesehen.

 


Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen stimmt dem Abschluss der Planungsvereinbarungen mit der Deutschen Bahn AG zu den im Rahmen der Elektrifizierung der Bahnstrecke Wemmetsweiler-Lebach vorgsehenen Brückenbaumaßnahmen auf der Basis der vorgeschlagenen Planungsvarianten zu. Die Ortsräte Illingen und Wustweiler sind zu hören.             

 

 


Abstimmungsergebnis: einstimmig


Sitzungstermine der Gremien

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