Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Auszug - Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung  

Sitzung des Gemeinderates
TOP: Ö 1
Gremium: Gemeinderat Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 02.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:10 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:
 
Wortprotokoll

 

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass zur heutigen Sitzung am 24. Mai 2016 ordnungsgemäß einberufen wurde und das Gremium durch Anwesenheit von 31 Mitgliedern beschlussfähig ist.

 

Auf Vorschlag der Verwaltung stimmt der Gemeinderat der Aufnahme folgender Punkte zu:

 

  9.    Antrag des VfB Alkonia Hüttigweiler e.V. zur finanziellen Förderung der energetischen Sanierung des Clubheimes Hüttigweiler

 

17.3  Vergabe von Projektsteuerungsleistungen zum Projekt "Sanierung der Illtalhalle"

 

Mit diesen Änderungen wird die Tagesordnung einstimmig angenommen.

 

CDU-Fraktionsvorsitzender Vogtel gratuliert rgermeister Dr. König zu seinem zwanzigjährigen Dienstjubiläum. Er dankt ihm für die langjährige Zusammenarbeit in spannenden Zeiten, in denen man gemeinsam viel bewegt, sich mitunter aber auch wie in einer langen Ehe ab und zu gezankt habe. Voraussetzung für den Halt der langjährigen Partnerschaft sei die gemeinsame Übereinstimmung in Grundsatzfragen gewesen. Dennoch gehöre es zum politischen Diskurs, dass der Bürgermeister gelegentlich eine andere Meinung als die Ratsfraktion vertrete, wobei die Auseinandersetzungen nur zu wichtigen Themen erfolgt und stets gemäßigt verlaufen seien.

 

Vor dem Hintergrund der derzeitigen Situation in Europa bittet er abschließend den Bürgermeister, sich im Geiste eines visionären Europas r eine Belebung der Partnerschaften der Gemeinde einzusetzen.

 

SPD-Fraktionsvorsitzender Jost übermittelt ebenfalls Glückwünsche zum Dienstjubiläum von Bürgermeister Dr. König. Er geht in einem Rückblick auf Maßnahmen und Projekte in den letzten zwanzig Jahren ein, deren Umsetzung zwar durch Bürgermeister und Verwaltung erfolgt, zum großen Teil aber unter der politischen Verantwortung der SPD/LINKE/GRÜNE-Kooperation initiiert oder beschlossen worden seien. Er dankt dem Bürgermeister für seine engagierte Arbeit mit der Anregung, noch mehr Netz- und etwas weniger Pressearbeit zu leisten.

 

Erster Beigeordneter Petry sst die vergangenen zwanzig Jahre, in denen Bürgermeister Dr. König und er teils unter CDU und teils unter SPD geführter Ratsmehrheit zusammengearbeitet hätten Revue passieren und geht dabei auf einzelne Kuriositäten und besondere Ereignisse und Erlebnisse beispielsweise bei gemeinsamen Reisen nach Bük oder Tuchóv ein. Er verweist auf die moderate Streitkultur in den Sitzungen, wobei die überwiegend einstimmig gefassten Beschlüsse auch ein Verdienst des Bürgermeisters seien. Er lädt den Bürgermeister zu einer Debatte des Europa-Ausschusses des Bundestages ein, dessen Teilnahme er gerne organisieren werde.

 

Mitglied Großr die Fraktion „Die LINKE“ und Beigeordneter Metzinger (GRÜNE) schließen sich den Gratulationen an und danken ihrerseits dem Bürgermeister für die gute Zusammenarbeit.

 

rgermeister Dr. König dankt einleitend für die netten Worte und Geschenke und resümiert dann seine zwanzigjährige Dienstzeit. Er sei vor 20 Jahren als Nachfolger von Werner Woll in große Fußstapfen getreten, habe aber alles anders machen wollen. Er erwähnt Geschäftsordnungsdebatten im Rat, Umstrukturierungen in der Verwaltung und die Umsetzung vieler Projekte wie den Bau der Illipse und des Burghotel gemeinsam mit dem Gemeinderat. Das Jahr 2001 sei mit dem Aus der Firma Höll zum Schlüsseljahr geworden und habe mit Illingen 2030, der Vor-Ort-Ideenwerkstatt, dem ExWost-Modellprogramm den Weg gefunden, mitten im Zentrum von Illiingen ein neues Quartier zu bauen. Auch der Kampf um die Reha-Klinik habe sich gelohnt. Das Erfolgsrezept sei, dass immer das direkte Votum der Bürgerinnen und Bürger eingeholt wurde. Viele großartige Ideen wie die Familienkarte oder zahlreiche Programme für Kinder und Jugendliche seien zum Vorbild r andere Kommunen geworden. Dabei habe die Kommune stets auf Kooperationen mit Privaten und Institutionen gesetzt. Nur gemeinsam könne was erreicht werden, in diesem Sinne sei auch den Ortsräten ein eigenes Budget übertragen worden, mit dem sie arbeiten und noch näher an den Bürgern dran sein können. Unbürokratische Hilfe für Bürger sei ein ganz wichtiger Aspekt der Kommunalpolitik. Nur in Teams und Netzwerken, mit einem starken Gemeinderat und einer starken Verwaltung, mit mutigen Konzepten, Strategien und Ideen könne Illingen voran gebracht werden. Es sei immer eine spannende Zeit gewesen und in diesem Sinne werde es auch weitergehen. Abschließend spricht er auch seiner Familie, Freunden und allen Vertrauenspersonen seinen ganz besonderen Dank für ihre Unterstützung aus.


Sitzungstermine der Gremien

Dienstag

22. September 2020

22.09.2020 Sitzung des Gemeinderates

Sitzung des Gemeinderates

Datum: 22.09.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Montag

28. September 2020

28.09.2020 Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Datum: 28.09.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Tagesordnung anzeigen...

Donnerstag

08. Oktober 2020

08.10.2020 Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

Datum: 08.10.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...