Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Auszug - Beratung und Beschlussfassung über a) die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2010 b) die Entlastung des Bürgermeisters  

Sitzung des Gemeinderates
TOP: Ö 7
Gremium: Gemeinderat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 21.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:08 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Kultursaal Hüttigweiler
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Der Prüfungszweckverband Illtal hat die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2010 geprüft und abschließend festgestellt, dass Gesamtrechnungslegung und Buchführung den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen. Die Prüferin schlägt vor, dem Bürgermeister Entlastung zu erteilen.

 

Die Unterlagen über die Prüfung der Jahresrechnung lagen dem Rechnungsprüfungsausschuss gem. § 101 Absatz 2 KSVG vor. Der Ausschuss hat in den Sitzungen am 14. und 18. März 2016 in drei festgelegten Bereichen geprüft und sich den Schlussbemerkungen des Prüfberichtes angeschlossen.

 

Zu Beginn der Beratungen bestellt der Gemeinderat einstimmig das Mitglied Günter Schmidt gem. § 42 Absatz 3 KSVG zum besonderen Vorsitzenden.

 

Mitglied Schmidt übernimmt den Vorsitz und geht auf die Prüfung und deren Ergebnis ein. Unregelmäßigkeiten oder gesetzliche Verstöße seien nicht festgestellt worden.

 

Der besondere Vorsitzende schlägt vor, der Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses folgend den Jahresabschluss in der Ergebnisrechnung 2010 und die Bilanz in Aktiva und Passiva festzustellen sowie dem Bürgermeister und den vertretenden Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2010 Entlastung zu erteilen.

 


Beschluss:

 

Auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses beschließt der Gemeinderat dem Bestätigungsvermerk des Prüfungszweckverbandes Illtal folgend gemäß § 101 Absatz 1 KSVG, dem geprüften Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2010 zuzustimmen, den Abschluss mit einem Fehlbetrag in Höhe von 6.251.878,78 € und die Bilanzsumme in Aktiva und Passiva in Höhe von 110.889.679,77 € festzustellen sowie dem Bürgermeister und den vertretenden Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2010 Entlastung zu erteilen.

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Die Beigeordneten Petry, Metzinger und Meiser nehmen an der Abstimmung nicht teil.


Sitzungstermine der Gremien

Montag

21. September 2020

21.09.2020 Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Datum: 21.09.2020, Uhrzeit: 19:00 Raum: Dorfwaldhalle Hirzweiler Zum Sitzungskalender...

Montag

21. September 2020

21.09.2020 Sitzung des Ortsrates Illingen

Sitzung des Ortsrates Illingen

Datum: 21.09.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Tagesordnung anzeigen...

Dienstag

22. September 2020

22.09.2020 Sitzung des Gemeinderates

Sitzung des Gemeinderates

Datum: 22.09.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Montag

28. September 2020

28.09.2020 Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Datum: 28.09.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Tagesordnung anzeigen...